BGH - literaturhaus.de
am 09.04.2005 von http://www.muepe.de/
§§ 5 Abs. 2, 15 Abs. 2 MarkenG; §§ 3, 4 Nr. 10, 8 Abs. 1 UWG; §§ 12, 276 Fa a.F. (c.i.c.) BGB
BGH v. 16.12.2004 - I ZR 69/02a) Der …
BGH: literaturhaus.de
domainundrecht.de / JurPC: BGH, Urteil vom 16.12.2004 - I ZR 69/02 Literaturhaus Der Bezeichnung Literaturhaus e.V. fehlt die originäre Unterscheidungskraft für einen auf den Gebieten der Förderung der Literatur und des Buchwesens sowie der bildenden Kunst und…
literaturhaus.de
domainblog / Und wieder eine Entscheidung des BGH, die endlich ihre Gründe gefunden hat: literaturhaus.de (Urteil vom 16.12.2004, Az.: I ZR 69/02): a) Der Bezeichnung Literaturhaus e.V. fehlt die originäre Unterscheidungskraft für einen auf den…
Literaturhaus.de
Handakte WebLAWg / Der unbefugte Gebrauch der Bezeichnung Literaturhaus als Domain verletzt das Namensrecht des unter dieser Bezeichnung im Vereinsregister eingetragenen Vereins. Mit der vorliegenden Entscheidung hat das OLG München dem Bekl. die Nutzung des Namens Li…
Verwechslungsgefahr - hotel-maritime.dk
muepe.de | weblog peter müller / §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2 MarkenG; Art 5 Nr. 3 EuGVÜ BGH v. 13.10.2004 - I ZR 163/02a) Zur Begründung der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte nach Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ reicht es aus, daß die Verletzung des geschützten Rechtsgu…
BGH: Hansen-Bau
MarkenBlog / I ZR 134/05 Hansen-Bau MarkenG § 5 Abs. 1 und 2 Aus Familiennamen gebildete geschäftliche Bezeichnungen sind unabhängig von der Häufigkeit des Namens durch § 5 MarkenG geschützt. Die Häufigkeit des Familiennamens beeinflusst nur die Kennze…
Löschungen II (27/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 302 24 067 Nizzaklasse: 16 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 302 44 939 druck24 Nizzakl…
BGH: Cambridge Institute
MarkenBlog / I ZR 49/04 Cambridge Institute Brüssel-I-VO Art. 22 Nr. 4; Lugano-Übk Art. 5 Nr. 3; MarkenG §§ 5, 15 Abs. 2 und 4, § 126 Abs. 1, § 127 Abs. 1, § 128 Abs. 1 und 2 a) Der Schutz des Unternehmenskennzeichens einer Sprachschule, die nur region…
BGH: Kein Wertersatz für die Nutzung mangelhafter Ware im Fall der Ersatzlieferung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass beim Verbrauchsgüterkauf (§ 474 Abs. 1 Satz 1 BGB) der Verkäufer von dem Verbraucher im Falle der Ersatzlieferung für eine mangelhafte Ware entgegen dem Wortlaut des Gesetzes (§ 439 Abs. 4, § 346 Abs.…
Löschungen (30/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 024 212 Nizzaklasse: 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 10 574 Nizzaklassen: 20, 21 Verfall…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
