Was war passiert?Im Jahr 2005 wurde auf heise online ein Artikel mit dem Titel „AnyDVD überwindet Kopierschutz von Un-DVDs" veröffentlicht. Der Artikel setzte sich mit der Software, die zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen geeignet sein soll und auch den rechtlichen Rahmenbedingungen auseinander. Der Artikel enthielt einen Link auf die Herstellerfirma SlySoft mit Sitz in Antigua. Auf der verlinkten Seite fand sich ein Downloadlink zur Software AnyDVD, die wohl zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen geeignet ist.
Hierfür wurde der Heise-Verlag von der Musikindustrie abgemahnt, da der Link die rechtswidrige Verbreitung des Programms AnyDVD unterstütze und dies nach deutschem Urheberrecht verboten sei.
Nachdem der Verlag sich weigerte den Hyperlink zu entfernen und auch in nachfolgenden Publikationen nicht auf die Verlinkung verzichten wollte, wurde der Verlag vor Gericht auf Unterlassung in Anspruch genommen.
Wie entschied der BGH?Anders als die Vorinstanzen, die den Verlag noch zur Unterlassung verurteilt hatten, sieht der BGH laut Urteil vom 14.10.2010 – I ZR 191/08 den betreffenden Link von dem Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit umfasst und verneint damit eine Verletzung urheberrechtlicher Vorschriften.
Die Richter führen aus, dass Links in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag, von der Presse- und Meinungsfreiheit umfasst werden, wenn sie einzelne Angaben des Beitrags belegen oder diese durch zusätzliche Informationen ergänzen sollen.
Bei der Linksetzung handele es sich nicht um eine b…
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Dr. Graf | 25. Mai 2011 — Rechtsnormen: Art. 11 EUGrdRCh; Art. 6 EGRL 29/2001; § 95a Abs. 3 UrhG; § 823 Abs. 2 BGB; Art. 5 Abs. 1 GG Mit Urteil vom 14.…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 11. April 2011 — 1. Der Schutz der Pressefreiheit umfasst ebenso wie der Schutz der Meinungsfreiheit das Recht, den Gegenstand einer Berichterstatt…
ipweblog.de | 12. April 2011 — BGH, Urteil vom 14. Oktober 2010 – I ZR 191/08 – AnyDVD Amtlicher Leitsatz: Sind in einem im Internet veröffentlichten, sei…
domainundrecht.de | 2. November 2005 — JurPC: Thomas Stadler "Das Oberlandesgericht München (Urt. v. 28.07.2005, Az.: 29 U 2887/05) hält es für unzulässig…
Archivalia | 12. April 2011 — Die Entscheidung erging am 14. Oktober 2010, die Begründung ist erst jetzt veröffentlicht worden: http://winfuture.de/news,62553.h…
Dr. Graf | 16. Februar 2012 — Rechtsnormen: Art. 5 Abs. 1, Art 14 GG; Art. 11 EUGrdRCh; Art. 6 EGRL 29/2001; § 95a Abs. 3 UrhG; § 823 Abs. 2 BGB Mit Be…
domainundrecht.de | 2. September 2005 — heise online: "Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbe…
Internet-Law | 11. April 2011 — Der Volltext der Entscheidung “Any-DVD” (SlySoft), in der es um die Frage ging, ob im Rahmen einer redaktionellen Berichterst…
Onlinerechtlich | 11. April 2011 — Der Bundesgerichtshof hat heute die Urteilsbegründung in Sachen (Urteil vom 14.10.2010, Az.: I ZR 191/09) veröffentlicht. Das…
