BGH: Lindt Goldhase
am 30.10.2006 von http://www.markenblog.deDer BGH entschied zum Osterhasen-Streit, …
BGH: Schutz der dreidimensionalen Marke Lindt-Goldhase
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke Lindt-Goldhase zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim Harmonisierungsamt für den
Alle Jahre wieder: Der Krieg der Osterhasen
MarkenBlog / 53 Jahre lang schmückte der “sitzende Goldhase” aus Kittsee unzählige Osternester österreichischer und anderer europäischer Kinder. Dann machte eine Klage des Schweizer Konzerns dem langohrigen Meister Lampe 2004 den zumindest vorlä
Markenschutz des “Lindt-Goldhasen”
Handakte WebLAWg / Der unter anderem für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke “Lindt-Goldhase” zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim Harmonisierungsamt
Gericht entscheidet im Goldhasenstreit
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung im Markenstreit zwischen dem Goldhasen von Lindt und dem Prachthasen der Firma Hauswirth.
OLG Frankfurt entscheidet gegen Lindt im Goldhasenstreit
MarkenBlog / Der fränkische Schokoladenhersteller Riegelein hat einen Rechtsstreit um goldene Schokoladen-Osterhasen gegen den Schweizer Konzern Lindt & Sprüngli gewonnen. Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied, dass Riegelein seine «Goldhasen» weite
Gold Schoko-Osterhasen-Streit - Wiener Gericht weist Klage ab
Recht und Alltag / Im Streit um den goldenen Schoko-Osterhasen zwischen dem Schokolade-Weltkonzern Lindt & Sprüngli und dem burgenländischen Familienbetrieb Hauswirth hat das Unternehmen einen Teilerfolg vor Gericht erzielt. Das Handelsgericht Wien wies in einem
BGH: Rückzahlung der Mietkaution durch den Zwangsverwalter?
Anwalt bloggt / In seinem Urteil vom 3. Mai 2006 hat der Bundesgerichtshof in dem Verfahren VIII ZR 210/05 mit der Begründung, § 152 Abs. 2 ZVG beziehe sich nur auf zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Beschlagnahme bestehende Mietverhältnisse entschieden, dass d
Madeus unterliegt beim EuG
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04. Dem deutschen Hersteller von Naturarzneimitteln Madaus ist es nicht gelungen, ein englisches Unternehmen am Eintrag der EU-Marke
Miró vs. Google
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Rückzug des von Google erstellten Logos anläßlich des Geburtstages des spanischen Malers. Um den weltberühmten spanischen Maler Joan Miró zu ehren, platzierte die Suchmaschine auf ihrer Homepage in der vergan
BGH: Mängel im Stundungsantrag, Verweis auf Amtsermittlungen gemäß § 5 InsO
InsoBlog.de / InsO § 4a Abs. 1 Satz 1, § 20 Abs. 1 Satz 1, § 26 a) Für die Begründung des Stundungsantrags kann die Bezugnahme auf ein zeitnah erstelltes Gutachten genügen, in welchem der Sachverständige ermittelt hat, der Schuldner verfüge über kein die
BGH: Anbieten und Veranstalten von privaten Sportwetten in Altfällen nicht wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 14.02.2008 - Az.: I ZR 207/05) hat entschieden, dass das Anbieten und Veranstalten von Sportwetten in Altfällen nicht wettbewerbswidrig ist.Mit deutlichen Worten erklärt das höchste deutsche Zivilgericht das Anbieten und Vermittel
Wenn der Richter verbal entgleist
Handakte WebLAWg / Ein Richter darf bei einem Wortwechsel in der mündlichen Verhandlung zwar mal einen schärferen Ton anschlagen, ausfallend darf er jedoch nicht werden. Quelle: BGH vom 18.4.2006 (15 S. PDF)
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