BGH lässt Verfall verfallen
am 10.11.2008 von http://www.vier-strafverteidiger.deVor einigen Jahren war die Erklärung des Verfalls und der Verfall von Wertersatz etwas, was von den Strafgerichten in den seltensten Fällen angewandt wurde. Das hat sich geändert bis zum aktuellen Stand, bei dem der Eindruck entsteht, dass geradezu …
Die Erledigung der Hauptsachen im Verwaltungsprozess
chris.blog » Jura / Die in der ZPO nur unvollständig geregelte Erledigung der Hauptsache ist dem Referendar mittlerer Art und Güte bestens vertraut. Wer wie ich kurz vor den schriftlichen Prüfungen erschrocken feststellt, dass Erledigungen auch im Verwaltungsprozessr…
Bundesrat gibt grünes Licht für Kern des Konjunkturpaketes
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundesrat hat den Weg freigemacht für den steuerpolitischen Kern des Konjunkturpaketes der großen Koalition. Die Länderkammer votierte am Freitag für das Maßnahmenbündel, das der Bundestag am Vo…
BGH: Weiterarbeiten am Modell: Knast für alle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Der BGH hatte in Fällen der Wirtschaftskriminalität schon kürzlich einen wichtigen Beitrag zur Weiterarbeit an seinem Modell “Knast für alle” geleistet, indem er mit der Vollstreckungslösung bei in diesen Fällen üblicher langer Ver…
2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg
Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…
Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…
IAQ: Immer mehr Frauen sind erwerbstätig - aber mit kürzeren Arbeitszeiten
beck-blog / Im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hat das Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen eine Untersuchung zur Frauenerwerbstätigkeit in Deutschland vorgenommen. Die am 1.12.2008 vorgestellte Studie kom…
Patientendaten bald auch online
Handakte WebLAWg / Der Softwareriese Microsoft will eine deutschsprachige Version seines US-Programms “Health Vault” auf den Markt bringen und Krankendaten erfassen. Wer kennt noch den Namen des Antibiotikums, das er vor fünf Jahren schluckte? Und wie, um…
Zeitung: Seehofer plant Gipfel mit Autokonzernen - Hilfen Thema
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) plant einem Zeitungsbericht zufolge angesichts der verschärften Lage in der Automobilindustrie ein Gipfeltreffen mit betroffenen Firmen. Als Termin sei der 20. Januar im Ges…
Unterdurchschnittlicher Anwalt?
RA J. Melchior, Wismar / Ein Kollege musste sich vom OLG Stuttgart (7 U 15/08 vom 26.o6.2008) recht deutlich bescheinigen lassen, zumindest ein wohl unterdurchschnittlicher VN zu sein: Ein Rechtsanwalt (RA) hat im Falle einer Selbstvertretung keinen Zahlungsanspruch gege…
Bitte mit Bleistift schreiben
medien-gerecht / Nach zwei deutschen Staatsexamina ist es etwas gewöhnungsbedürftig juristische Klausuren mit dem Bleistift zu schreiben. Während des deutschen Jurastudiums bekommt man regelmäßig eingetrichtert, dass Klausuren mit dem Fü…
Internetrecht / E-Commerce: Mehr Rechtssicherheit beim Internet-Auftritt
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Eine fehlerhafte oder unzureichende Anbieterkennzeichnung (auch Impressum genannt) im Internet kann für den Betreiber der Website unangenehme rechtliche Folgen und hohe finanzielle Belastungen mit sich bringen. Wer als Telemedienanbieter seine Anbie…
Virus-Wahn im SPIEGELblog
Handakte WebLAWg / Folgt man der breiten Öffentlichkeit, so wird die Welt wiederholt von schrecklichen Virus-Seuchen heimgesucht. […] Und auch mit Horrorszenarien über SARS, Hepatitis C, AIDS, Ebola oder BSE wird die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt…
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