BGH: Kontaktanzeigen Prostituierter in Zeitungen
am 18.10.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.php
Der BGH hatte über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Kontaktanzeigen Prostituierter in Zeitungen zu entscheiden. Auf Unterlassung geklagt hatte ein Barbetreiber gegen die Herausgeber der Zeitungen, in denen die Kontaktanzeigen veröffentlicht wurden, mit der Begründung, die veröffentlichten Anzeigen enthielten eine nach §§ 119, 120 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) unzulässige Werbung für Prostitution.
Der BGH hat zunächst ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen den Barbesitzern und den Anzeigenkunden der Zeitungsverlage bejaht, weil die Inserenten versuchen, gleichartige Dienstleistungen wie die Kläger innerhalb derselben Abnehmerkreise abzusetzen, so dass das beanstandete Wettbewerbsverhalten die Kläger im Absatz ihrer Dienstleistungen stören kann.
Einen Unterlassungsanspruch hat der BGH jedoch verneint. Die angegriffenen Anzeigen waren weder belästigend noch grob anstößig i.S. von § 119 Abs. 1 OWiG.
Für § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG reicht allein eine Werbung für entgeltliche sexuelle Handlungen nicht aus. Mit dem am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Prostitutionsgesetz hat der Gesetzgeber einem Wandel der Stellung der Prostituierten in der Gesellschaft auch in rechtlicher Hinsicht Rechnung getragen. Danach sind die Ausübung der …
Meine Erfahrung mit Kontaktanzeigen, Partnervermittlung und dem Singleleben.
Ich bin nicht gerne Single
und habe schon vieles versucht eine Partnerin zu finden.
Vor 4 Jahren habe ich dann angefangen Kontaktanzeigen aufzugeben,
ganz normal unter er sucht Sie in der Tageszeitung. Sowohl in der Süddeutschen wie auch in der Augsburger allgemeinen. Meist nur so 5-6 Zeilen.
Ich muss dazu sagen dass ich schon 47 bin, bereits Rente beziehe und eine leichte Gehbehinderung habe, was sportliche Aktivitäten erschwert.
Auf die meisten Kontaktanzeigen erhielt ich entweder gar keine Antwort, oder nur Post von Partnervermittlungen welche mich für sehr viel Geld als Kunde gewinnen wollten.
Nur ganz selten waren mal 2-3 Briefe von Frauen dabei, die auch einen Partner suchten.
Einige der Damen brauchten nur eine Aufenthaltsgenehmigung, andere waren Lockvögel von Partnervermittlungen und gaben das ganz offen im Treffen zu. In 4 Jahren in denen ich in Tageszeitungen inseriert habe, kam es gerade mal zu 8 Treffen mit echten also ganz normalen Frauen. Leider habe entweder ich den Frauen nicht gefallen, oder die Frauen passten nicht zu mir. Nach Zahlosen Inseraten und mindestens 2.000 Euro für solche Kontaktanzeigen habe ich aufgegeben, und das inserieren eingestellt. Doch ich war und bin immer noch Single und mit meiner Situation ganz und gar nicht zufrieden. Also habe ich mich dann dazu hinreisen lassen doch eine Partnervermittlung aufzusuchen, und habe 1.400 € für die Vermittlung bezahlt. Wie sich später innerhalb eines halben Jahres herausstellte, hätte ich das Geld wohl besser gespendet, oder selbst ausgegeben, denn außer einigen Telefonnummern, geplatzten Treffen, und treffen mit Frauen die mir ganz offen ins Gesicht sagten das ich nicht Ihr Typ bin kam nichts dabei heraus. Auf Nachfrage bei der Partneragentur warum mir Kontaktvorschläge gesendet werden, von Frauen die mich gar nicht kennenlernen wollten und deren Typ ich nicht bin, wurde mir gesagt das ich schwer vermittelbar sei und meine Vermittlung eingestellt würde. Danach erhielt ich keinen Partnervorschlag mehr, und ging 2 Monate später zum Anwalt. Leider konnte auch der nichts machen und das Geld war weg. Doch aufgeben will und wollte ich nicht, und auf den großen Zufall habe ich schon 47 Jahre gehofft.
Letztes Jahr habe ich dann einen Bericht in der Financial Times über Partnersuche über das Internett gelesen und bei der im Bericht genannten Webseiten www.in-ist-drin.de eine Kontaktanzeige aufgegeben. Als Internetneuling viel es mir anfangs schwer mich zurecht zu finden, doch ein jüngerer Freund half mir bei der Erstellung meines Profils und vor allem dem einstellen von Bildern. Innerhalb weniger Wochen lernte ich neue Menschen kennen, und sowohl die Sonnen wie auch die Schattenseiten des Internet. Doch die Sonnenseiten überwiegen ganz klar, und so kam es auch das ich nun endlich eine Partnerin gefunden habe.
Mein besonderer Dank gilt hierbei der Seite in-ist-drin und den Admins, welche mir immer wieder Mut zusprachen und oftmals auch mitten in der Nacht meine Mails beantwortet haben.
Danke für die schöne Zeit
Mit herzlichen Grüßen
Achim Wezel
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