BGH kippt Klauseln zum Rückkaufswert
am 12.10.2005 von http://www.mephistoblawg.de
manager-magazin:
Bislang bekamen Verbraucher wenig bis gar nichts zurück, wenn sie ihre Kapitallebensversicherung vorzeitig kündigten. Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes können die Kunden jetzt mit …
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Lizenz gegen Preiserhöhung
mepHisto-bLAWg / manager-magazin.de: Dank Apples Musikshop iTunes verdient die Musikindustrie inzwischen am Downloadgeschäft mit - anscheinend aber noch nicht genug. Die beiden großen Label Warner und Sony BMG wollen den Quasi-Monopolisten …
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
Waterloo für Telekom mit Telegate
mepHisto-bLAWg / manager-magazin.de: Im Streit mit der Auskunft Telegate hat die Telekom eine empfindliche Schlappe einstecken müssen. Einem Beschluss der Bundesnetzagentur zufolge darf der Ex-Monopolist für die Bereitstellung von Teilnehme…
Der Fall Emig: Korruptionsverdacht gegen weitere ARD-Sender
mepHisto-bLAWg / manager-magazin.de: Mit Sponsoren-Verträgen, Produktionskostenzuschüssen und Extravergütungen soll sich der frühere Sportchef des Hessischen Rundfunks ein erkleckliches Zubrot erwirtschaftet haben. Nun hat die Staatsanwal…
Wilfried Mohren: Attacke gegen alten Arbeitgeber
mepHisto-bLAWg / manager-magazin.de: Der unter Korruptionsverdacht stehende frühere Sportchef des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Wilfried Mohren, klagt gegen seine fristlose Kündigung. Das Arbeitsgericht Leipzig hat einen ersten Termin fÅ
Versicherungsrecht: Krankenversicherer dürfen Bedingungen nicht einseitig ändern
KAPITAL-RECHTINFO / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 23.01.2008 einmal mehr die Rechte von Versicherungsnehmern gestärkt. Eine Krankenversicherung wollte bestehende Vertragsbedingungen einseitig – aber natürlich zu ihren Gunsten – ändern; vom BGH e…
BGH Urteil 5 StR 242/04 v. 2.11.04 veröffentlicht
mindermeinung.de / Für alle Teilnehmer des Gruppenpraktikums am Landgericht Leipzig, die am 2.11. an der Verhandlung vor dem 5. Strafsenat des BGH teilgenommen haben, mag es von Interesse sein dass die Urteilsgründe nunmehr auf der BGH-Website publiziert […
The law of Things
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. Somewhere on the web I came across a list of chapters in the German Civil Code. The third chapter was described as the Law of Things. Here is my rundown of English terms for the German originals, thrown out for discussion, and…
Heise Online: Spam-Beschwerdestelle der Verbraucherschutzzentrale vom Netz
spam-abwehren.de / Heise Online meldet: Spam-Beschwerdestelle der Verbraucherschutzzentrale offline +++ Antispam-Kampagne beendet Wie der Online-Dienst Heise gestern berichtet, haben die Verbraucherschutzzentralen ihre Spam-Beschwerdestelle zum 15.12.2006 wieder…
Heise Online: Spam-Beschwerdestelle der Verbraucherschutzzentrale vom Netz
spam-abwehren.de / Heise Online meldet: Spam-Beschwerdestelle der Verbraucherschutzzentrale offline +++ Antispam-Kampagne beendet Wie der Online-Dienst Heise gestern berichtet, haben die Verbraucherschutzzentralen ihre Spam-Beschwerdestelle zum 15.12.2006 wieder…
Heise Online: Spam-Beschwerdestelle der Verbraucherschutz- Zentrale vom Netz
spam-abwehren.de / Heise Online meldet: Spam-Beschwerdestelle der Verbraucherschutzzentrale offline +++ Antispam-Kampagne beendet Wie der Online-Dienst Heise gestern berichtet, haben die Verbraucherschutzzentralen ihre Spam-Beschwerdestelle zum 15.12.2006 wieder…
» Lebensversicherer: BGH kippt Klauseln zum Rückkaufswert
Bislang bekamen Verbraucher wenig bis gar nichts zurück, wenn sie ihre Kapitallebensversicherung vorzeitig kündigten. Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes können die Kunden jetzt mit höheren Rückzahlung…
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