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BGH: Keine vorbeugende Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

am 14.11.2007 von http://www.dr-bahr.com/

Die Klägerin, eine bekannte frühere Schwimmsportlerin, hat die Veröffentlichung von Fotos und Texten in mehreren von den Beklagten verlegten Zeitschriften beanstandet. Die Fotos wurden während eines …

Bundesgerichtshof : Keine vorbeugende Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteile vom 13.11.2007 – Az. VI ZR 265/06 und Az. VI ZR 269/06 - Vorinstanzen: LG Berlin – Entscheidungen vom 22.11.2005 – Az. 27 O 812/05 und Az. 27 O 782/05 KG Berlin – Entscheidungen vom 6.11.2006 – Az. 10 U 282/05 und Az. 10 U 6/06 &…

Keine vorbeugende Unterlassungsklage gegen Fotoveröffentlichungen

Telemedicus / Rechtliches Neuland für den BGH Bildveröffentlichungen von Prominenten können nicht im Wege einer vorbeugenden Unterlassungsklage verhindert werden, so eine aktuelle Entscheidung des BGH (VI ZR 265/06 und VI ZR 269/06). Vielmehr sei in jedem…

BGH Vorschau: Zulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage gegen die Veröffentlichung von Fotos prominenter Personen

Rechtblog / Die Klägerin ist eine bekannte Fernsehjournalistin. Die Beklagte hat in der Zeitschrift “Bild der Frau” ein Foto veröffentlicht, das sie mit ihrer Putzfrau beim Einkaufen in Port Andrax auf Mallorca zeigt. Auf die Klage der Klägerin ha…

Bundesgerichtshof weist Klage im Fall Simonis gegen Bild ab

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Klägerin schied am 27. April 2005 aus dem Amt der Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein aus. Sie beanstandet, an diesem Tag und am Folgetag von Reportern der Beklagten verfolgt und fotografiert worden zu sein. Ferner beanstande…

Am Ende der Amtszeit beginnt nicht unmittelbar die Privatsspähre. Bundesgerichtshof weist Klage im Fall Simonis vollständig ab

Dr. Bücker Newsfeed / Pressemitteilung zum Urteil vom 24.06.2008 - Az. VI ZR 156/06 1. Die Klägerin schied am 27. April 2005 aus dem Amt der Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein aus. Sie beanstandet, an diesem Tag und am Folgetag von Reportern der Beklagten verf…

Bundesgerichtshof : Für Personen des politischen Lebens ist ein gesteigertes Informationsinteresse der Öffentlichkeit anzuerkennen - Bundesgerichtshof weist Klage im Fall Simonis vollständig ab.

MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 24.06.2008 - Az. VI ZR 156/06; Vorinstanzen: LG Berlin, Urteil vom 22.11.2005 - Az. 27 O 787/05; KG Berlin, Urteil vom 13.06.2006 - Az. 9 U 251/05 <b>Zur Sache</b> <br><br> Die Klägerin schied am 27. April…

BGH: Neue Entscheidungen zur Veröffentlichung von Bildern prominenter Personen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kläger sind Prinz und Prinzessin von Hannover. Beklagte sind verschiedene Presseverlage.Die beklagten Verlage haben in mehreren von ihnen verlegten Zeitschriften verschiedene Artikel über die Klägerin und ihren Ehemann veröffentlicht, die u. a. m…

BGH: Unzulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos in der Presse

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Beklagte veröffentlichte in der Illustrierten BUNTE zwei Fotos, die die Klägerin zusammen mit ihrem Lebensgefährten, dem Musiker Herbert Grönemeyer, in Rom in einem Café und beim Bummeln in einer Fußgängerzone zeigen.Auf dem Bild im Café…

Das Privatleben der Franziska van A. und der „vorbeugende” Schutz vor unerlaubten Bildveröffentlichungen.

recht verständlich / Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes muss sich immer wieder mit dem Privatleben prominenter Persönlichkeiten beziehungsweise mit dem Schutz desselben befassen. Bewegt man sich hier doch im Spannungsfeld verfassungsrechtlich geschützter Positi…

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