BGH: Keine Haftung des Diensteanbieters für fremde Informationen eines Nutzers d
am 13.09.2004 von http://www.agit-sh.de/dur/
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.3.2004 - Az.: I ZR 304/01
Leitsätze:
a) Das Haftungsprivileg des § 11 Satz 1 TDG, das den Diensteanbieter, der fremde Informationen für einen Nutzer speichert (Hosting), von einer Verantwortlichkeit freistellt, betrifft nicht den Unterlassungsanspruch.
b) Der Umstand, daß ein Diensteanbieter im Rahmen des Hosting eine...
Rechtswidrige Inhalte in Internet-Communitys und Internet-Foren: TDG und Störerhaftung
domainundrecht.de / JurPC: Thomas Gramespacher Mit Urteil vom 11. März 2004 entschied der Bundesgerichtshof, dass das Haftungsprivileg des § 11 Satz 1 TDG - welches den Diensteanbieter, der fremde Informationen für einen Nutzer speichert, von…
TDG und Störerhaftung ?
muepe.de | weblog peter müller / Zur Wirkung der Regelungen TDG - insbesondere des § 11 TDG - im Bereich der störerrechtlichen Haftung, der Verantwortlichkeit des Diensteanbieters für fremde Inhalte speziell in Internetforen oder auf Community-Webseiten im Allgemeinen und zu den …
BGH zu Haftung bei Internetauktionen (rolex ./. ricardo)
Jurabilis / Seit der Veröffentlichung der Pressemitteilung Mitte März warte (nicht nur) ich auf dieses Urteil, heute beglückt mich die Pressestelle des BGH mit der Veröffentlichung. Dem Urteil (BGH, Urteil vom 11.03.2004, I ZR 304/01) habe ic…
BGH: Haftung bei Online-Auktionen im Internet im Volltext
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 12.03.2004 darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor.Der BGH (Urt. v. 11. März 2004 - I ZR 304/01) hat zu dem Problem der Haftung des Online-Auktionshauses Stellung genommen.Lange Zeit wurde in …
BGH: Haftung des Online-Auktionshauses im Volltext
advobLAWg / Das schon am 29.03.2004 hier besprochene Urteil des BGH zur Haftung von Online-Auktionshäusern (Rolex-Uhren) liegt nun auch im Volltext vor. …
DOCH NOCH DEUTSCH ?
LawBlog / Eine renommierte Osnabrücker Anwaltskanzlei hat den Auftrag, gegen einen Blogger vorzugehen. Dieser hat in seinem Weblog was über eine merkwürdige Begegnung auf der Autobahn geschrieben. Das passt der der Auftraggeberin der Anwälte nicht. Es ha…
Heise, Links und Haftung im Forum
Law-Blog / Schon recht umfangreich wurde in den einschlägigen Medien vom Urteil des LG Hamburg in Sachen Universal Boards gegen den Heise Verlag berichtet. In der Sache geht es um Beiträge von Usern im Forum des Heise Verlags, in denen dazu aufgefordert wurd…
OLG Hamburg: Preisangabepflichten für Web-Hosting-Anbieter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 11.03.2004 - Az.: 3 U 146/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Preisangabepflichten für Web-Hosting-Anbieter gelten.Die Antragstellerin ist u.a. auf dem Gebiet des Web-Hosting tätig. Sie bietet Unternehmen und Letztver…
Domain-Hiding
muepe.de | weblog peter müller / §§ 3 UWG n.F., 823 BGB, 6 TDG OLG Hamburg v. 09.09.2004 - 5 U 194/03 Leitsätze von JurPC:1. Der im Impressum einer Internetseite als Verantwortlicher genannte Diensteanbieter ist - insbesondere im Fall des sog. Domain-Hiding - für die zugän..…
Störerhaftung und Online-Handelsplattform
Handakte WebLAWg / Der Betreiber einer Online-Handelsplattform kann ab Eintritt der Störerhaftung nach § 101a UrhG auskunftspflichtig sein. Zu einer Störerhaftung des Diensteanbieters im Sinne des § 11 TDG kann es erst im Hinblick auf Rechtsverletzungen kommen, die…
Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Internetprovidern
blog ::: medienrecht-informationen / Die zu Beginn der Erschließung des weltweiten Datennetzes geäußerte Hoffnung, das Internet könne rechtsfrei den Selbstreinigungskräften der Teilnehmer überlassen werden, ist nicht in Erfüllung gegangen. Wer gegen da…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
