BGH: Keine Fristsetzung bei Arglist
am 03.05.2008 von Jurabilis
Von sicherlich sehr hoher Examensrelevanz ist die Einschätzung des BGH (VIII ZR 210/06), der Käufer habe ein Recht zur sofortigen Minderung im Falle einer arglistigen Täuschung.
Wer sich hier - und das kann nur angeraten werden - vertieft einlesen möchte, dem sei das Urteil selbst in NJW 19/2008, S. 1371 ff., die Besprechung dazu von PD Dr. Gutzeit in der gleichen …
Fristsetzung und Arglist
Jurakopf / Bei Jurabilis habe ich den Hinweis auf ein lesenswertes Urteil des BGH (PDF) gefunden, das die in der Literatur schon länger vorherrschende Meinung nun auf höchstrichterlicher Ebene bestätigt: Wenn jemand aufgrund einer arglistigen Täuschung zu e…
Minderungsrecht bei arglistig verschwiegenem Mangel
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach ein die sofortige Rückabwicklung des Kaufvertrags rechtfertigendes Interesse des Käufers im Regelfall anzunehmen ist, wenn der Verkäufer dem Käufer einen Mange…
BGH (VIII ZR 236/06) Aufklärungspflichten des Verkäufers beim Verkauf einer Solarheizungsanlage zur Selbstmontage an Laien
Recht für Verbraucher / Aufklärungspflichten des Verkäufers beim Verkauf einer Solarheizungsanlage zur Selbstmontage an LaienDie Beklagten erwarben von der Klägerin auf einer Verbrauchermesse am 14. September 2003 eine Solarheizungsanlage als Komplettbausatz zur Selbstmo…
BGH: Schadensersatzanspruch des Verkäufers gegen der Käufer bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverlangen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Der BGH hat mit Urteil vom 23.01.2008 - VIII ZR 246/06 entschieden, dass der Verkäufer gegen den Käufer einen Anspruch auf Schadensersatz haben kann, wenn dieser die Beseitigung eines tatsächlich nicht vorhandenen Mangels verlangt. Ein unbere…
BGH: Schadensersatzanspruch des Verkäufers gegen den Käufer bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverlangen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Der BGH hat mit Urteil vom 23.01.2008 - VIII ZR 246/06 entschieden, dass der Verkäufer gegen den Käufer einen Anspruch auf Schadensersatz haben kann, wenn dieser die Beseitigung eines tatsächlich nicht vorhandenen Mangels verlangt. Ein unbere…
Ipsen und Frenz: Eine Schwerdtfeger-Alternative?
Jurakopf / Der von mir hier vorgestellte Schwerdtfeger ist der Standard wenn es um das Lernen im Bereich öffentliches Recht geht. Umso vorsichtiger muss man sein, wenn man hier eine Alternative empfehlen möchte. Ich bin mir dessen bewusst wenn ich hier prokla…
Die unberechtigte Mängelrüge als langer Hebel des Verkäufers
BERLIN BLAWG / Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. Januar 2008 -AZ VIII ZR 246/06- wird Käufern, die Mängel am Kaufgegenstand rügen, von den Verkäufern zukünftig häufiger entgegen gehalten werden. Der BGH hat entschieden, dass d…
Danke für die Fälschung!
LBR-Blog / Wie die Financial Times berichtet, lässt Markenpiraterie im Internet die meisten Käufer kalt. In der im Bericht erwähnten Studie vergaben Käufer von gefälschten Pafüms bei eBay in 99 Prozent der Fälle positive Bewertungen und waren sich offen…
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