BGH: Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen eBay
am 06.08.2007 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Koblenz hatte in der Vorinstanz darüber zu entscheiden, ob ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die bekannte Online-Plattform ebay besteht. Klägerin war u.a. ein Verband …
OLG Koblenz: Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Urt. v. 08.08.2006 - Az.: 4 U 268/06) hatte darüber zu entscheiden, ob ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die bekannte Online-Plattform ebay besteht.Klägerin war u.a. ein Verband von Kosmetika-Unternehmen, die e…
LG Berlin: Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen privaten Sportwetten-Vermittler
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 14.08.2007 - Az.: 16 O 1002/05) hat entschieden, dass aufgrund der europarechtswidrigen Rechtslage kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen private Sportwetten-Vermittler besteht:Die Europarechtswidrigkeit führt…
OLG Hamburg: Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch im Internet gegen Minderjährige
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 13.09.2006 - Az.: 5 U 161/05) hatte über einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen eine Minderjährige zu entscheiden.Die fünfzehnjährige Antragsgegnerin hatte auf der Online-Plattform eBay Fotos der Sängeri…
OLG Koblenz: Aus Phantasie-Namen bei eBay ergibt sich nicht zwingend eine Verbrauchereigenschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Beschl. v. 30.07.2008 - Az.: 5 U 397/08) hatte zu entscheiden, ob aus einem Phantasie-Namen bei eBay sich eine Verbrauchereigenschaft zwingend herleiten lässt.Die Beklagten verkauften Ware über die bekannte Online-Plattform eBay. D…
AG Potsdam: Identitätsklau bei eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Potsdam (Urt. v. 03.12.2004 - Az.: 22 C 225/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Online-Plattform eBay gegenüber ihren Nutzern verpflichtet ist, Sicherheitsmaßnahmen gegen den Identitätsklau vorzunehmen.Der Account des …
BGH: Kein Wettbewerbsschutz für Barbie-Puppe
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 28.10.2004 - Az.: I ZR 326/01) hatte darüber zu entscheiden, ob für die bekannte Barbie-Puppe ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz besteht.Geklagt hatte das Barbie-Unternehmen gegen die Verkäufer der Puppe Steffi Love. Die…
AG Köln: Abmahnkosten bei Online-Anbieten von Raubkopien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Köln (Urt. v. 23.01.2007 - Az.: 124 C 375/06) hatte über die Höhe der Abmahnkosten zu entscheiden, wenn Raubkopien online angeboten werden.Der Beklagte bot bei eBay Raubkopien von Hörbüchern bei eBay an. Auf die daraufhin erfolgte Abmahnu…
LG Berlin: Einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im schon länger schwelenden Streit zwischen eBay und der Bewertungs-Analyse-Seite bettercom hat nun das LG Berlin eine einstweilige Verfügung (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O 743/05) gegen better.com erlassen.Das Online-Auktionshaus eBay hatte d…
eBay: Konsequentes Vorgehen gegen Scheinprivate
BERLIN BLAWG / eBay sagt den verdeckten Untermnehmern oder Scheinprivaten, wie diese offiziell bei eBay heiße, den Kampf an - Auszug aus einem aktuellen eBay-Rundschreiben: Das Thema Scheinprivate hat mit der unterschiedlichen Gebührenstruktur für pr…
LG Wiesbaden: Verkauf verlagsneuer Bücher bei eBay unter Buchpreis?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Wiesbaden (Urt. v. 26.07.2005 - Az: 11 U 8/05 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein eBay-Verkäufer verlagsneue Bücher unter dem Buchpreis verkaufen kann, wenn diese als Mängelexemplar gekennzeichnet sind.Der Beklagte, ein Online-Hän…
BGH: Markenfälschungen bei eBay
MarkenBlog / Das Internet-Auktionshaus Ebay haftet grundsätzlich für gefälschte Markenartikel auf seiner Plattform. Das beschloss der Bundesgerichtshof (BGH). Gefälschte Artikel müssen gesperrt und Vorkehrungen getroffen werden, dass es nicht zu weiteren Ma…
Ebay plant Weblog-Community
Handakte WebLAWg / Das Online-Auktionshaus Ebay will seine Nutzer offensichtlich stärker untereinander vernetzen. Händler und Käufer sollen in Weblogs und selbst erstellten Online-Enzyklopädien miteinander in Kontakt treten, Informationen austauschen – und wohl g…
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