BGH: Kein Änderungsverbot bei positiver Abwägung zu Gunsten des Werkbestellers
am 20.03.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienJeder Urheber besitze das Recht darauf, dass das einmal von ihm geschaffene Werk nachträglich nicht verändert werde. Das daraus resultierende Änderungsverbot sei jedoch nicht …
BGH: Kein Änderungsverbot bei positiver Abwägung zu Gunsten des Werkbestellers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Jeder Urheber besitze das Recht darauf, dass das einmal von ihm geschaffene Werk nachträglich nicht verändert werde. Das daraus resultierende Änderungsverbot sei jedoch nicht statisch. Ergebe eine vorzunehmende Interessenabwägung, dass die Belang…
Bundesgerichtshof : Urheberrecht vs. kirchliches Selbstbestimmungsrecht - Kirchengemeinde darf zur Umsetzung der Liturgiereform des Zweiten Vatikanischen Konzils urheberrechtlich geschützten Altarraum verändern.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 19.03-2008 - Az. I ZR 166/05 St. Gottfried; Vorinstanzen: LG Bielefeld - Urteil vom 30.11.2004 - Az. 4 O 624/02; OLG Hamm - Urteil vom 23.08.2005 - Az. 4 U 10/05 <b>Zur Sache</b> <br><br> Der unter andere…
BGH: Abwägung zwischen Urheberrecht und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht - St. Gottfried
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH Urteil vom 19. März 2008 - I ZR 166/05 St. Gottfried Der BGH hat in dieser Entscheidung die Klage des Urhebers eines Bauwerks auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands eines Kircheninnenraums abgewiesen. Die Kirchengemeinse hatte…
OLG Düsseldorf (I-10 U 69/06) Datenübermittlung an Schufa ohne Interessenabwägung unzulässig
Recht für Verbraucher / Datenübermittlung an Schufa ohne Interessenabwägung unzulässigDer 10. Zivilsenat hat der Praxis, Kundendaten aufgrund einer generellen Einwilligung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Vertrages ohne eine Interessenabwägung im Einzelfal…
“Lukas Podolski”
Handakte WebLAWg / Ein (Veröffentlichungs-) Verbot ist nur dann auszusprechen (hier betreffend der Veröffentlichung von Beiträgen in einer Radiosendung), wenn die Abwägung zwischen der Pressefreiheit einerseits und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Betroffe…
Keine vorbeugende Unterlassung von Presseberichterstattung
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH (BGH, Urteil vom 13.11.2007, Az. VI ZR 269/06) hat im Fall Franziska van Almsieck eine wichtige Entscheidung zum Presserecht getroffen. Die Prominente wollte gerichtlich die Veröffentlichung von Bildern aus ihrem Privatbereich verhindern. De…
OLG Düsseldorf: Datenübermittlung an Schufa ohne Interessenabwägung unzulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 10. Zivilsenat hat der Praxis, Kundendaten aufgrund einer generellen Einwilligung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Vertrages ohne eine Interessenabwägung im Einzelfall oder das konkrete wirksame Einverständnis des Kunden an die Sc…
Datenübermittlung an Schufa ohne Interessenabwägung unzulässig
Handakte WebLAWg / Der 10. Zivilsenat hat der Praxis, Kundendaten aufgrund einer generellen Einwilligung in den AGB eines Vertrages ohne eine Interessenabwägung im Einzelfall oder das konkrete wirksame Einverständnis des Kunden an die Schufa Holding AG weiterzuleiten…
Keine vorbeugende Unterlassungsklage gegen Fotoveröffentlichungen
Telemedicus / Rechtliches Neuland für den BGH Bildveröffentlichungen von Prominenten können nicht im Wege einer vorbeugenden Unterlassungsklage verhindert werden, so eine aktuelle Entscheidung des BGH (VI ZR 265/06 und VI ZR 269/06). Vielmehr sei in jedem…
