BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
am 28.04.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken FUSSBALL WM …
FIFA ./. FERRERO : Kampf um die Marken WM 2006
DPMS INFO / Der Streit um die Marken «WM 2006», «WM Deutschland» und «Fußball WM 2006» geht in die nächste Runde vor das Bundespatentgericht (BPatG). Überraschenderweise unterlag die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) den Löschu…
FIFA zum Registrierungsprozess für die Offiziellen Marken der FIFA WM 2006™
MarkenBlog / Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006. Allein das Registrierungsprogramm für die Marken mit dem Offiziellen Emblem der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006™ kostet mehr als zwei Millionen…
BPatG: Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 nur teilweise geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einem Antrag des Süßwarenherstellers Ferrero auf Löschung der vom Weltfußballverband FIFA eingetragenen Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 vollumfänglich stattgegeben hatte, hat das Bund…
Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
MarkenBlog / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken „FUSSBALL WM 2006“ und „WM 2006“ z…
BGH: Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
Weblawg.de / Pressemitteilung Nr. 67/2006 des Bundesgerichtshofs vom 27.04.2006:... Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association …
FUSSBALL WM 2006
domainblog / Da zur Zeit wieder viele eMails der FiFa kursieren, in der diese irgendwelche Rechte an Begriffen wie Fussballweltmeisterschaft 2006 und der gleichen für sich beansprucht: Aus Sicht des BGH gitb es keinen Markenschutz für »FUSSBALL WM 2006«. Aus …
Fussball WM und Markenrechte
Law-Blog / An dieser Stelle wird auf eine am Donnerstag ergehende Entscheidung des BGH im Zusammenhang mit den Markenrechten an der Fußball-WM 2006 hingewiesen. Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundespatentgerichtes vom August 2005, welches auf Antrag von…
Fußball-Weltmeisterschaft 2006 und WM-Marken
BERLIN BLAWG / Via dem Markenblog habe ich einen lesenswerten Bericht über den spannenden Kampf um die WM-Marken in der Zeit gefunden. Chronologisch wird dort geschildert, wie der Streit um die WM-Marken bereits 2002 begann. Demnach könne nicht ausgeschlossen wer…
Richtlinien zur WM-Berichterstattung
Handakte WebLAWg / Die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) hat gegenüber dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) bestätigt, dass die »Richtlinien zur Verwendung der FIFA-Marken durch die Medien« hinfällig seien. Dies meldet der DJV in einer…
BGH: Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschriften wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände darüber zu entscheiden, ob ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn ein…
BGH: Irreführende Gestaltung von Kontoauszügen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen darüber zu entscheiden, ob ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn eine Sparkasse ihre Kontoaus…
BGH: Jägermeister-Symbol auf Ferrari markenrechtlich erlaubt?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage eines Herstellers von Luxussportwagen darüber zu entscheiden, ob eine Markenverletzung bzw. ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn eine Zeit…
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