BGH: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Robodoc-Operation
am 13.06.2006 von http://blog.juracity.de
Der BGH entschied mit Urteil vom heutigen Tage - VI ZR 323/04 - über die Klage einer Patientin, die den beklagten Arzt nach einer Implantation eines zementfreien Hüftgelenksendoprothese mittels eines computerunterstützten Fräsverfahrens, bekannter unter dem Stichwort Robodoc, wegen Schädigung eines Nerves auf Schadensersatz in Anspruch nimmt.
Wie auch das erstinstanzliche Landgericht Frankfurt am Main und das Berufungsgericht OLG Frankfurt am Main, wies der unter anderem für das Arzthaftunsgrecht zuständige VI. Zivilsenat die Klage der Patientin ab.
Interessant an dieser Entscheidung ist die Stellungnahme des Senats zu den Anforderungen an die Aufklärung des Patienten im Rahmen des Einsatzes von medizinischen Neulandverfahren. Im zu entscheidenen Fall war durch die Robodocoperation ein medizinsiches Neulandverfahren (im Jahre 1995) zum Einsatz gekommen. Es handelte sich um eine neue und noch nicht allgemein eingeführte Methode mit neuen, noch nicht abschließend geklärten Risiken.
Bei derartige Methoden ist der Patient nach Auffassung des VI. Senates auch darüber aufzuklären, dass unbekannte Risiken derzeit nicht auszuschließen sind. Neue Methoden dürfen am Patienten nur dann angewandt werden, wenn ihm vorher unmißverständlich klar gemacht wurde, dass der Einsatz der neuen Methode derzeit nicht absehbare Risiken birgt. Durch die ordnungsgemäße Aufklärung muss der Patient abwägen können, ob er sich nach der neuen Methode mit noch nicht abschließend bekannten Risiken behandeln läßt, oder ob er die herkömmliche Methode mit den bekannten Risiken wählt.
Die vom VI. Zivilsenat gestellten Anforderungen …
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