BGH kassiert Urteil, weil Richter die Strafprozessordnung nicht kennt
am 12.08.2006 von http://www.vier-strafverteidiger.info
Die erste Große Strafkammer des Landgerichts Hamburg hatte einen Polizisten Wolfgang im September 2005 wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer zweijährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Die WELT dazu:
Er habe “mit voller Absicht” auf den 25-jährigen Einbrecher gefeuert und ihn mit einem Schuss in den Rücken getötet. Der entscheidende Fehler des erfahrenen Vorsitzenden Richters, Claus Rabe: Er unterzeichnete das Urteil für einen seiner beiden Kollegen mit, da ihm dieser nicht erreichbar schien. Der 35-jährige Richter Thorsten Dörfler arbeitete zu dem Zeitpunkt als Referent in der wenige Hundert Meter entfernten Justizbehörde. Und Rabe hatte sich mit der schriftlichen Urteilsbegründung bis zum letzten Tag der Frist Zeit gelassen, die im November 2005 verstrich. …
BGH kassiert Mannesmann-Urteile
JURAAA!DE / Der Bundesgerichtshof hat heute die Urteile des Düsseldorfer Landgerichts im sog. Mannesmann-Prozess von 27. Juli 2005 aufgehoben (siehe die Pressemitteilung des BGH). Die Angeklagten waren damals freigesprochen worden. Ob sich Josef Ackermann, mit…
Weil Unterschrift fehlte: BGH kippt Urteil gegen Polizisten
ElbeBlawg / Der Tod des Einbrechers in Hamburg-Uhlenhorst - nimmt der Fall kein Ende? Vor knapp einem Jahr hatte das Landgericht den Polizisten, der den flüchtenden Einbrecher erschossen hatte, zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Eine Entscheidung…
13 Jahre Haft im sog.”Tim-Prozess”
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Itzehoe hat im so genannten Tim-Prozess den Angeklagten am Montag wegen Totschlags zu einer Haftstrafe von 13 Jahren verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der 38-Jährige für den Tod des zweijährigen Jungen verantwo…
Mordfall Christian: Vorwürfe gegen Richter
Handakte WebLAWg / Im Fall des wegen Mordverdachts verhafteten 16-Jährigen hat die Gewerkschaft der Polizei schwere Vorwürfe gegen den Berliner Richter erhoben. Dieser habe dem Jungen vor kurzem Haftverschonung gewährt und damit “fahrlässig” gehandelt.…
Empörung über peinliche Gerichtspanne
Handakte WebLAWg / Eine peinliche Gerichtspanne im Verfahren gegen den 44-jährigen Polizisten, der Heiligabend 2002 einen Einbrecher auf der Uhlenhorst erschossen hatte, sorgt in der Hansestadt für politische Empörung. Der BGH hob das Urteil des Hamburger Landgerich…
Bayreuth: Bewährung für Gewaltiger einer 16-Jährigen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wegen Vergewaltigung und Körperverletzung hat das Landgericht in Bayreuth einen 47-jährigen Mann aus dem Landkreis Kulmbach zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der arbeitslo…
Mord in Sachsen-Anhalt
Mord ist mein Beruf / Mörder von 20-jähriger Anja zu lebenslanger Haft verurteilt Stendal - Der Mörder der 20-jährigen Anja aus Rietzel in Sachsen-Anhalt muss lebenslang ins Gefängnis. Das Landgericht Stendal verurteilte den 24 Jahre alten Nachbar…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
