BGH: Irrtumsanfechtung bei falscher Preisangabe im Internet infolge fehlerhaften Datentransfers
am 08.03.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/
JurPC:
Der BGH nahm mit Urteil vom 26.01.2005 (Az.: VIII ZR 79/04) Stellung zum Vorliegen eines Erklärungsirrtums im Falle einer falschen Kaufpreisauszeichnung im Internet, die auf einen im Bereich des Erklärenden aufgetretenen Fehler im Datentransfer zurückzuführen ist.
BGH: Irrtumsanfechtung bei falscher Preisangabe im Internet infolge fehlerhaften Datentransfers
domainundrecht.de / JurPC: Der BGH nahm mit Urteil vom 26.01.2005, VIII ZR 79/04 Stellung zum Vorliegen eines Erklärungsirrtums im Falle einer falschen Kaufpreisauszeichnung im Internet, die auf einen im Bereich des Erklärenden aufgetretenen Fehler im Datentran…
Tippfehler im Online-Shop
IT-Blawg / Beruht die Preisauszeichnung in einem Online-Shop auf einem Tippfehler, dann kann der Kunde nicht auf die Lieferung der Ware für den angegebenen Preis bestehen. Der Verkäufer hat dann gem. § 119 BGB ein Anfechtungsrecht aufgrund Erklärungsirrt…
BGH: Irreführende Preiswerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 08.07.2004 - Az.: I ZR 142/02) hatte darüber zu entscheiden, ob die Preisangabe für ein bestimmtes Produkt irreführend iSd. § 5 UWG.Die Beklagte warb für die Eintragung von Daten in ein Datenregister, das im Internet unter einer…
LG Osnabrück: Anfechtbarkeit einer irrtümlich falschen Preisangabe im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Unrichtige Preisangaben im Internet infolge eines Eingabefehlers sind anfechtbar. Dieses ergibt sich aus einer Entscheidung der 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück.Die beklagte Elektrofirma aus der Grafschaft Bentheim bot über ihren Interne…
BGH: Preisangabe-Pflichten bei Online-Shops
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 05.10.2005 - Az. VIII ZR 382/04: PDF) hatte - wieder einmal - über die Art und den Umfang der Preisangabepflichten bei Online-Shops zu entscheiden.Die Beklagte betrieb einen Versandhandel und bot ihre Waren zur Bestellung auch im In…
BGH: Haftung von Presseorganen für Links
domainundrecht.de / Der BGH nahm im Urteil vom 01.04.2004 (I ZR 317/01) zur Störerhaftung eines Presseunternehmens Stellung, das neben einem im Rahmen seines Internetauftritts veröffentlichten redaktionellen Artikel die als Hyperlink ausgestaltete Internetadresse…
BGH: Streitwert bei rechtswidrigen Internet-Werbemaßnahmen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 24.03.2005 - Az.: I ZR 157/04) hatte darüber zu entscheiden, welcher Streitwert bei rechtswidrigen Internet-Werbemaßnahmen angemessen ist.Hierzu führen die BGH-Richter aus:Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung d…
TDG und Störerhaftung ?
muepe.de | weblog peter müller / Zur Wirkung der Regelungen TDG - insbesondere des § 11 TDG - im Bereich der störerrechtlichen Haftung, der Verantwortlichkeit des Diensteanbieters für fremde Inhalte speziell in Internetforen oder auf Community-Webseiten im Allgemeinen und zu den…
Über das Fünffache der gesetzlichen Höchstgebühren
Handakte WebLAWg / In seiner Anmerkung widmet sich der Autor dem Urteil des BGH vom 27.01.2005 (Az.: IX ZR 273/02). Der BGH habe eine Honorarvereinbarung eines Strafverteidigers, die mehr als das Fünffache der gesetzlichen Höchstgebühren betrug, für unangemessen ho…
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