BGH Internet-Versteigerung: Ring frei für Runde drei
am 02.05.2008 von TelemedicusDer BGH hat seine Rechtsprechung zur Haftung von Auktionsplattformen im Internet bestätigt: Der Betreiber haftet als Störer für Markenrechtsverletzungen Dritter. Hintergrund war - wieder einmal - der Streit zwischen dem Uhrenhersteller ROLEX und der Auktionsplattform ricardo. Nachdem der BGH bereits im Jahr 2004 festgestellt hatte, dass ricardo verpflichtet ist, Verletzungen der Marke ROLEX auf seiner Plattform im Rahmen des technisch Möglichen zu …
BGH: Online-Auktionshaus haftet als Störer für Markenrechtsverletzungen durch Nutzer
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH Urteil vom 30.4.2008 – I ZR 73/05 Internet-Versteigerung III Der BGH hat mit dieser Entscheidung nochmals bestätigt, dass das Haftungsprivileg im Telemediengesetz (TMG) nur die strafrechtliche Verantwortlichkeit und SchadensersatzansprÅ
Haftet RICARDO für Markenverletzungen mit?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Eine bereits in der Vergangenheit heiß umstrittene Frage war, ob und unter welchen Voraussetzungen die Betreiber von Online-Marktplätzen für Markenverletzungen mit in die Haftung genommen werden können, falls Mitglieder des Markt…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte…
BGH: Rechtsprechung zur (Störer-) Haftung eines Internet-Auktionshauses für Markenverletzungen bestätigt
MarkenBlog / Bundesgerichtshof, Urt. v. 30.4.2008 – I ZR 73/05 – Internet-Versteigerung III Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspr…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
Handakte WebLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Die…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
auchRecht.de / Aus der Pressemitteilung des BGH vom 30.4.2008: “Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn…
Bundesgerichtshof : Internetversteigerung III - Rechtsprechung zur (Störer-) Haftung eines Internet-Auktionshauses für Markenverletzungen bestätigt
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 30.04.2008 – Az. I ZR 73/05 – Internet-Versteigerung III Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Ansp…
Haftung von ebay u.a. für Plagiate
RA J. Melchior, Wismar / Die Pressestelle des BGH teilt mit: BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass e…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
