BGH: Informationspflichten im Fernabsatz
am 04.10.2007 von http://www.dr-bahr.com/Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einer heute verkündeten Entscheidung zum Umfang der Informationspflichten im Fernabsatz Stellung genommen.Nach § …
BGH (I ZR 22/05 ) zu Informationspflichten im Fernabsatz
Recht für Verbraucher / BGH zu Informationspflichten im FernabsatzDer u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einer heute verkündeten Entscheidung zum Umfang der Informationspflichten im Fernabsatz Stellung genommen.Nach § 1 Ab…
BGH: Preisangaben im Internetversandhandel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer heute verkündeten Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf die nach der Preisangabenverordnung vorgeschriebenen Anga…
Bundesgerichtshof : Informationspflichten im Fernabsatz - Der Umsatzsteuerhinweis muss eindeutig zuzuordnen, leicht erkennbar und deutlich lesbar sein. Der Händler ist nicht zur Information des Verbrauchers über gesetzliche Gewährleistungsvorschr
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 4.10.2007 Az. I ZR 22/05 - Umsatzsteuerhinweis; OLG Hamburg, Urteil vom 23.12.2004 Az. 5 U 17/04, LG Hamburg, Urteil vom 19.12.2003 Az. 416 O 222/03 Der unter anderem für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bun…
Nr. 39 - Informationspflichten im Fernabsatz
Willkommen bei joora.de / Hallo liebe PodCast-Hörerinnen und -Hörer! Der aktuelle PodCast-Nr. 39 von joora.de behandelt das Thema der Informationspflichten im Fernabsatz, also bei Geschäften über Internet, Telefon, Fax etc. Neben dem, bereits im PodCast-Nr. 3 erwähnten, …
RAin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. : Zu den Informationspflichten bei eBay-Onlineauktionen nach § 312 c BGB und § 312 e BGB*
MEDIEN INTERNET und RECHT / In Umsetzung der Fernabsatzrichtlinie[1] und der E-Commerce-Richtlinie[2] hat der Gesetzgeber Internethändlern vielfältige Informationspflichten auferlegt. Zum einen bestehen nach § 312 c BGB Informationspflichten beim Fernabsatzkauf[3], zum a…
BGH: Fernabsatz-Vertragsschluss auch bei Boten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 21.10.2004 - Az.: III ZR 380/03) hatte zu den Voraussetzungen eines Fernabsatz-Vertrages Stellung zu nehmen.Die Klägerin ist ein Verbraucherschutzverband. Sie verlangt von der Beklagten, es zu unterlassen, Mobiltelefone und Telefon…
BGH (I ZR 143/04 ) zu Preisangaben im Internetversandhandel
Recht für Verbraucher / BGH zu Preisangaben im Internetversandhandel Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer heute verkündeten Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf…
Bundesgerichtshof : Preisangaben im Internethandel - Angaben zur Umsatzsteuer sowie Liefer- und Versandkosten müssen nicht auf der Artikelseite selbst angegeben werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 4.10.2007 Az. I ZR 143/04 Versandkosten; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 12.8.2004 Az. 5 U 187/03, LG Hamburg, Urteil vom 4.11.2003 Az. 312 O 484/03 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivil…
Informationspflichten der Wirtschaft
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung und das Statistische Bundesamt haben gemeinsam eine Datenbank online gestellt über die Informationspflichten, die Wirtschaftsunternehmen treffen. (more…)…
Hanseatisches OLG: Werterssatzklauseln & eBay-Handel - Eine erst nach Auktionsende in Textform erteilte Belehrung über eine Wertersatzpflicht des Verbrauchers bei Verschlechterung der Ware im Fall des Widerrufs genügt den Informationspflichten de
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine im Zusammenhang mit Online-Auktionen bei eBay in das Internet eingestellte Belehrung genügt nicht dem Formerfordernis der Textform gemäß § 126b BGB. Dieses wird nur dadurch erfüllt, dass die Belehrung in dauerhaft verkörperter Form…
BGH: Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschriften wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände darüber zu entscheiden, ob ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn ein…
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