BGH: Im Einzelnen ausgehandelt
am 06.07.2005 von http://www.dr-bahr.com/Für die Beurteilung einer vertraglichen Regelung ist es oftmals entscheidend, ob es sich um einen individuell zwischen den Parteien vereinbarten Vertrag handelt oder ob Allgemeine …
Serie (Teil 1): Der Vertrag mit freien Mitarbeitern als AGB oder Individualvertrag?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In diesem Teil der Serie der IT-Recht-Kanzlei wird erläutert, wann ein Vertrag mit einem freien Mitarbeiter als Allgemeine Geschäftsbedingung oder als Individualvertrag zu qualifizieren ist und welche Auswirkung diese Zuordnung für die…
Auszug aus dem BGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Hier finden Sie einen Auszug aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Abschnitt 2 - Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 - 310) Auszug aus dem BGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen…
Arbeitsverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
www.unternehmensjurist.de / ... Beim diesjährigen Frühjahrsputz sollten Unternehmen auch die Vorlagen für die Arbeitsverträge ihrer Mitarbeiter unter die Lupe nehmen. ... Denn obwohl schon seit Anfang 2003 formularmäßige Arbeitsverträge als Allgemeine Geschäftsbedingung…
[Kein Titel]
Blickpunkt Recht & Steuern / Für die Beurteilung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist es oftmals entscheidend, welcher Vertragspartner diese verwendet hat. Hierzu hat der Bundesgerichtshof nun festgestellt, dass es nicht unbedingt der Verwerder sein muss, der die AGB in di…
Zuschuss oder Entgelt?
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit der Abgrenzung zwischen nicht umsatzsteuerbarem Zuschuss und Entgelt bei Zuwendungen aus öffentlichen Kassen zur Projektförderung sowie zur institutionellen Förderung befasst sich das Bundesfinanzministerium in einem aktuellen Rundschreiben. D…
3 Monate Kündigungsfrist für Mieter ab 01.06.2005 auch für fast alle Alt-Mietverträge
Lichtenrader Notizen / Im Bundesgesetzblatt I vom 31.05.2005. Seite 1425, wurde die Änderung des EGBG veröffentlicht: Art. 229 § 3 Absatz 10 wurde dahingehend geändert, dass ab 01.06.2005 Kündigungen der Mieter mit einer Frist von 3 Monaten auch bei Mietverträgen…
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