BGH I ZR 6/05 und I ZR 94/04 - Kinder II und Kinderzeit
am 27.10.2007 von http://www.ipweblog.deDie bedien Kinder-Entscheidungen BGH, I ZR 6/05, Entscheidung vom 20.09.2007 (Kinder II) und BGH, I ZR 94/04, Entscheidung vom 20.09.2007 (Kinderzeit) - wenngleich sie diesbezüglich nichts wirklich …
BGH: Kinder gegen Kinderzeit - Keine Markenrechtsverletzung - Zur Verkehrsdurchsetzung und Kennzeichnungskraft
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 94/04 Kinderzeit MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 Nunmehr liegt der Volltext dieser Entscheidung vor. Wir hatten bereits die Pressemitteilung zu dieser Entscheidung kurz kommentiert. Leitsätze: a) Die Beurteilung…
Kinder, Kinder, Kinder...
muepe.de | weblog peter müller / Ferrero unterliegt vor dem BGH im Streit um die Verwendung der Marken Kinder Kram und Kinderzeit durch Dritte.…
BGH: Zum Schutzumfang von Marken mit der Zeichenfolge Kinder - Ferrero
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 94/04 Kinder Kinder Kram Kinderzeit Der BGH hat sich in zwei Entscheidungen mit dem Schutzumfang zahlreicher Marken des Süßwarenherstellers Ferrero befasst. Streitgegens…
Bundesgerichtshof : Kinder Kram & Kinderzeit - Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH Urteil vom 20.09.2007 - Az. I ZR 6/05; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 1.03.2000 - Az. 84 O 77/99, OLG Köln, Urteil vom 22.12.2004 - Az. 6 U 51/00 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwe…
BGH: Kinder gegen Kinder Kram - Kein markenrechtlicher Schutz kraft Verkehrsdurchsetzung - Kinder II
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 Kinder II MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2 Nunmehr liegt der Volltext dieser Entscheidung vor. Wir hatten bereits die Pressemitteilung zu dieser Entscheidung kurz kommen…
„Kinder, Kinder“, Ferrero unterliegt im Markenstreit beim BGH gleich doppelt
Markenrecht-Blog.de / Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden und in beiden Prozessen argumentiert, der Wortbestandteil „Kinder“ se…
Kinder Kram ?
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH hat entschieden. nicht nur Ferrero hat ein Recht auf die Verwendung der Bezeichnung “Kinder” in Zusammensetzungen für Süßwaren. Der Streit dauert schon lange. Ferrero - Inhaber eines ganzen Bündels von Marken mit dem Wortbesta…
BGH, I ZR 143/04 - Preisangaben im Internetversandhandel
ipweblog.de / Ausführliche Darlegungen zur Preisangabeverordnung im Zusammenhang mit dem Internetversandhandel finden sich in BGH, I ZR 143/04, Entscheidung vom 04.10.2007.…
Ausnahme amtlicher Datenbanken vom Urheberschutz
ipweblog.de / Im Hinblick auf die aktuelle Vorlagefrage des BGH (BGH, Beschl. v. 28. September 2006 – I ZR 261/03 - Sächsischer Ausschreibungsdienst) bezüglich der Ausnahme von amtlichen Datenbanken aus dem Urheberschutz habe ich die Artikel “Datenbanken…
BGH: Verwechslungsgefahr zwischen INTERCONNECT und T-InterConnect
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 28.06.2007 -I ZR 132/04 MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 INTERCONNECT/T-InterConnect Der BGH hat entschieden, dass zwischen den Wort-/Bildmarken INTERCONNECT und T-InterConnect Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne besteht, da es mög…
BGH: Kinder
MarkenBlog / Vorbericht zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes ( I ZR 6/05) bei Markenbusiness.…
Es nervt schon
RA-Blog / Ich habe ja nichts gegen Kinder. Mir ist auch klar, dass die manchmal laut sind. Vor allem wenn sie in Gruppen auftreten. Stört mich im Prinzip auch nicht weiter. Aber muss es wirklich sein, dass man seine Kinder zum Spielen auf die Strasse schickt…
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