BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 – I ZR 42/08 – Praxis Aktuell
Die irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke kann – gleichgültig, ob die Marke bereits für sich genommen irreführend ist oder ob sich die Umstände, die die Irreführung begründen, erst aus ihrer konkreten Verwendung er…
» Vollständiger ArtikelMEDIEN INTERNET und RECHT | 24. November 2010 — 1. Das Recht, dass eine Marke ihrem Inhaber verleiht, umfasst nicht das Recht, die Marke irreführend zu verwenden. 2. Die irreführ…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. November 2010 — BGH Urteil vom 10.06.2010 I ZR 42/08 Praxis Aktuell UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1 Praxis Aktuell Leitsatz des BGH: Die irreführende Verwend…
Internet-Law | 24. November 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 10. Juni 2010 (Az.: I ZR 42/08) entschieden, dass die irreführende Verwendung einer eingetragenen …
Dr. Graf | 30. Juni 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19.11.2009 (Az. I ZR 141/07) entschieden: 1. Die Unvollständigkeit oder Einseitigk…
Rechtslupe | 29. November 2010 — Die irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke kann – gleichgültig, ob die Marke bereits für sich genommen irreführend i…
Kurz Pfitzer Wolf | 29. November 2010 — Was war passiert?Ein Fachverlag für Sozialversicherungsrecht produziert, verlegt und gibt in Kooperation mit der AOK die Zeit…
Rechtslupe | 12. Dezember 2008 — Nicht verpacktes Frischfleisch, das nach dem sogenannten Master-Depot-System mit Sauerstoff behandelt wurde, muss von den Verk?…
Rechtler | 7. April 2010 — Das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot Kategorie: “Wettbewerbsrecht” Hier geht’s zum Downloadb…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. August 2009 — BGH Urteil vom 26.02.2009 Thermoroll UWG §§ 3, 5 Der Zusatz ® steht für "eingetragene Marke". Nicht jeder, der diesen Zusatz verwe…
Rechtslupe | 19. April 2011 — Ein Teilverzicht auf die Marke kann auch im Löschungsverfahren nicht bedingt erklärt werden. Sieht der Markeninhaber in der m…
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