BGH, I ZR 196/08 – Zweite Zahnarztmeinung II: Zum Datenbankschutz

BGH, Urteil vom 1. Dezember 2010 – I ZR 196/08 – Zweite Zahnarztmeinung II

a) Geben Dritte über eine Eingabemaske Daten in eine Datenbank ein, sind die Kosten für die Software, mit der die Daten für Zwecke der Datenbank erfasst und dargestellt werden, eine Investition im Sinne des § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG zur Beschaffung und Darstellung der Datenbankelemente und keine Kosten der Datenerzeugung. Entsprechendes gilt für die Kosten der Überprüfung der von Dritten eingegebenen Daten auf ihre Eignung für Zwecke der Datenbank.

b) Ein Anteil von zehn Prozent des Datenvolumens der gesamten Datenbank erfüllt nicht die Voraussetzungen, die an einen nach dem Umfang wesentlichen Teil der Datenbank im Sinne des § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG zu stellen sind.

c) Für die Übernahme eines nach der Art wesentlichen Teils der Datenbank im Sinne von § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG ist es nicht erforderlich, dass diejenigen Elemente übernommen werden, die die Struktur der Datenbank ausmachen.

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links


Erschienen 27. Juni 2011 auf http://www.ipweblog.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

BGH: Zum urheberrechtlichen Schutz einer Datenbank vor regelmäßigen Entnahmehandlungen

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Mai 2011 — BGH Urteil vom 01.12.2010 I ZR 196/08 Zweite Zahnarztmeinung II UrhG § 87a Abs. 1 Satz 1, § 87b Abs. 1 Satz 1 und 2 Der BGH hat si…

BGH: Zum urheberrechtlichen Schutz einer Datenbank vor regelmäßige Entnahmehandlungen

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Mai 2011 — BGH Urteil vom 01.12.2010 I ZR 196/08 Zweite Zahnarztmeinung II UrhG § 87a Abs. 1 Satz 1, § 87b Abs. 1 Satz 1 und 2 Der BGH hat si…

Das Urheberrecht und der Datenbankschutz

Rechtslupe | 30. Mai 2011 — Geben Dritte über eine Eingabemaske Daten in eine Datenbank ein, sind die Kosten für die Software, mit der die Daten für Zwecke…

BGH: Bewertungsportal als Datenbank im Sinne des UrhG

Internet-Law | 26. Mai 2011 — Der BGH hat mit Urteil vom 01.12.2010 (Az.: I ZR 196/08), das jetzt im Volltext veröffentlicht wurde, entschieden, dass ein B…

BGH zum urheberrechtlichen Schutz von Datenbanken

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. Juli 2011 — Der Bundesgerichtshof (I ZR 196/08) hat sich in einem sehr interessanten Fall mit dem urheberrechtlichen Schutz von Datenbank…

UrhR: Entnahme oder andere Zusammenfassung der Daten

Handakte WebLAWg | 17. August 2005 — Ein Verstoß gegen das ausschließliche Recht eines Datenbankherstellers, die Datenbank insgesamt oder in einem nach Art oder Umf…

OLG Köln: Keine Verletzung des Datenbankrechts bei unwesentlichen Übernahmen - Die Übernahme eines in quantitativer Hinsicht nicht…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 18. Januar 2009 — 1. Investitionen im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG sind die Aufwendungen für die Darstellung des Datenbankinhaltes einschließlich ins…

BGH: Zum urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Automobil-Onlinebörse

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. September 2011 — BGH Urteil vom 22.06.2011 I ZR 159/10 Automobil-Onlinebörse Leitsätze des BGH: UrhG § 87b Abs. 1 a) Vervielfältigen mehrere Nutzer…

BGH: Gedichttitelliste - Eine Vervielfältigung im Sinne von § 87b Abs. 1 UrhG kann auch dann vorliegen, wenn Daten aus eigenem dig…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 13. September 2009 — 1. Wird ein nach Art und Umfang wesentlicher Teil einer geschützten Datenbank - zumindest wiederholt und systematisch - vervielfäl…

OLG Düsseldorf: Wesentliche Investitionen - Zum Datenbank- und Investitionsschutz nach § 87a ff. UrhG

MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. September 2008 — 1. Eine Datenbank ist die Sammlung von Werken, Daten und anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordn…

urheberrecht:datenbank [ipwiki.de]

Urheberrecht-Wiki, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum


Urteil des I. Zivilsenats vom 1.12.2010 - I ZR 196/08 -
urheberrecht:rechte_des_datenbankherstellers [ipwiki.de]

Urheberrecht-Wiki, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum


urheberrecht:wiederholte_und_systematische_vervielfaeltigung_verbreitung_oder_oeffentliche_wiedergabe_von_nach_art_und_umfang_unwesentlichen_teilen_einer_datenbank [ipwiki.de]

Urheberrecht-Wiki, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum