BGH, I ZR 157/10 – Branchenbuch Berg: Verschleierungsverbot und Irreführungsverbot

Amtlicher Leitsatz der Urteils des BGH vom 30. Juni 2011 – I ZR 157/10 – Branchenbuch Berg:

Ein formularmäßig aufgemachtes Angebotsschreiben für einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis, das nach seiner Gestaltung und seinem Inhalt darauf angelegt ist, bei einem flüchtigen Leser den Eindruck hervorzurufen, mit der Unterzeichnung und Rücksendung des Schreibens werde lediglich eine Aktualisierung von Eintragungsdaten im Rahmen eine…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Branchenbuch , Leitsätze
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht

Erschienen 21. Januar 2012 auf http://www.ipweblog.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Angebotsschreiben über Entragung in Branchenverzeichnis wettbewerbswidrig

Verteidiger aus Berlin | 22. Dezember 2011 — BGH: Ein formularmäßig aufgemachtes Angebotsschreiben für einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis, das nach seiner Gestaltung …

Urteil des Bundesgerichtshofs bezüglich irreführender Angebotsschreiben

it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — Im Folgenden der Leitsatz eines BGH-Urteils vom 30. Juni 2011 (Az.: I ZR 157/10) im Wettbewerbsrecht. Es ging um die Frage der …

BGH: Wettbewerbswidriges Angebotsschreiben für Eintrag in eine Branchenverzeichnis - Eindruck beim flüchtigen Lesen ist entscheide…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. Dezember 2011 — BGH Urteil vom 30.06.2011 I ZR 157/10 Branchenbuch Berg UWG § 4 Nr. 3, § 5 Abs. 1 Der BGH hat völlig zu Recht entschieden, dass ei…

BGH: Wettbewerbswidriges Angebotsschreiben für Eintrag in ein Branchenverzeichnis - Eindruck beim flüchtigen Lesen ist entscheiden…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. Dezember 2011 — BGH Urteil vom 30.06.2011 I ZR 157/10 Branchenbuch Berg UWG § 4 Nr. 3, § 5 Abs. 1 Der BGH hat völlig zu Recht entschieden, dass ei…

BGH: Branchenbuch Berg - Zum Verstoß gegen das Verschleierungsverbot gemäß § 4 Nr. 3 UWG sowie gegen das Irreführungsverbot gemäß …

MEDIEN INTERNET und RECHT | 31. Dezember 2011 — 1. Eine Verschleierung im Sinne von § 4 Nr. 3 UWG und damit auch eine Irreführung gemäß § 5 Abs. 1 UWG liegt vor, wenn das äußere …

BGH zur Branchenbuchabzocke

Internet-Law | 27. Dezember 2011 — Eine ganze Reihen von Unternehmen haben sich darauf spezialisiert, Gewerbetreibende mit irreführenden Werbeschreiben, bei denen…

BGH: Werbung der Neuen Branchenbuch AG nutzte planmäßig und systematisch die Unaufmerksamkeit der Formularempfänger aus

spam-abwehren.de | 23. Dezember 2011 — Einem nun veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs ist zu entnehmen, dass der I. Zivilsenat eine Entscheidung des Wettbew…

Aus aktuellem Anlass – Abzocke mit Brachenbucheinträgen

Depesche quinta essentia | 13. Februar 2012 — Ein beliebte Masche in- und ausländischer Unternehmen ist es, Gewerbetreibende mit irreführenden Werbeschreiben, bei denen zum …

OLG Düsseldorf bestätigt: Formulare der “GWE Wirtschaftsinformations GmbH” irreführend

it-recht-deutschland | 27. Februar 2012 — Die an Unternehmer und Freiberufler gesendeten Formulare der „Gewerbeauskunfts-Zentrale“ sind laut OLG Düsseldorf irreführend …

Abzocke Gewerbeauskunft-Zentrale

Szary Blog | 6. Februar 2012 — Mit behördenähnlich aufgemachten Schreiben versucht die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH Gewerbetreibende abzuzocken. In dem Sc…

Urteil des I. Zivilsenats vom 30.6.2011 - I ZR 157/10 -
wettbewerbsrecht:verschleierung_des_werbecharakters [ipwiki.de]
wettbewerbsrecht:irrefuehrende_geschaeftliche_handlungen [ipwiki.de]