BGH, I ZR 147/09 – Coaching-Newsletter: Verunglimpfung eines Mitbewerbers ./. Grundrecht der Meinungsfreiheit

Amtliche Leitsätze des Urteils des BGH vom 19. Mai 2011 – I ZR 147/09 – Coaching-Newsletter:

a) Vergleichende Werbung im Sinne von § 6 UWG setzt nicht nur voraus, dass ein Mitbewerber oder die von ihm angebotenen Produkte erkennbar gemacht werden; darüber hinaus muss sich aus der Werbung ergeben, dass sich unterschiedliche, aber hinreichend austauschbare Produkte des Werbenden und des Mitbewerbers gegenüberstehen.

b) Die pauschale Abwertung d…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Vergleichende Werbung , Leitsätze

Erschienen 23. Dezember 2011 auf http://www.ipweblog.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

BGH: Pauschale Abwertung der Leistungen eines Mitbewerbers ist eine unzulässige vergleichende Werbung - Coaching Newsletter

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. November 2011 — BGH Urteil vom 19.05.2011 I ZR 147/098 Coaching-Newsletter UWG § 4 Nr. 7, § 6; GG Art. 5 Abs. 1 Leitsätze des BGH: a) Vergleichend…

Urteil des Bundesgerichtshofs bezüglich vergleichender Werbung

it-recht-deutschland | 30. Januar 2012 — Bereits im Mai 2011 hat der BGH ein interessantes Urteil über „vergleichende Werbung“ gesprochen. Im Folgenden der Leitsatz des…

Vergleichende Werbung im Coaching-Newsletter

Rechtslupe | 24. November 2011Vergleichende Werbung im Sinne von § 6 UWG setzt nicht nur voraus, dass ein Mitbewerber oder die von ihm angebotenen Produkte e…

BGH: Zur Abwertung von Mitbewerbern in vergleichender Werbung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. November 2011 — BGH, Urteil vom 19.05.2011, Az. I ZR 147/09 § 4 Nr. 7 UWG, § 6 UWG; Art. 5 Abs. 1 GG Der BGH hat entschieden, dass eine p…

Vergleichende Werbung Beispiele: Vergleichende Werbung: Über die Zulässigkeit vergleichender Werbung am Beispiel von Prestigecremes

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. Mai 2009 — Nach § 6 I UWG ist eine Werbung vergleichend, wenn sie einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder …

OLG Köln: Prestige-Cremes - Eine Werbung mit der Behauptung, dass ein Produkt besser sei als konkrete Produkte von Mitbewerbern ka…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. April 2009 — 1. Vergleichende Werbung ist jede Werbung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von diesem angebotenen Waren …

EuGH: Markenbenutzung in vergleichender Werbung - Ein Markeninhaber kann einem Dritten die Benutzung eines mit der Marke identisch…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 15. Juni 2008 — 1. Art. 5 Abs. 1 und 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der…

BGH: Vergleichende Werbung - Ob in einem Werbevergleich enthaltene Aussagen eine pauschale Abwertung des fremden Erzeugnisses enth…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 18. März 2008 — 1. Der Begriff der vergleichenden Werbung ist in einem weiten Sinn zu verstehen. Vergleichende Werbung liegt immer dann vor, wenn …

BGH: Vergleichende Werbung durch pauschale Abwertung fremder Produkte - Saugeinlagen

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. März 2008 — BGH, Urteil vm 20.09.2007 -I ZR 171/04 Saugeinlagen UWG §§ 3, 5, 6 Abs. 1 und 2 Nr. 5 Der BGH befasst sich in dieser Entscheidung …

EuGH: Die Verwendung einer geschützen Marke bei vergleichender Werbung kann bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erlaubt sein

Dr. Bücker Newsfeed | 23. Juni 2008 — Wie der EuGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - Az. C-533/06 nunmehr entschieden hat, ist unter bestimmten Voraussetzungen "vergleichende…

wettbewerbsrecht:vergleichende_werbung [ipwiki.de]

Wettbewerbsrecht-Wiki, Wettbewerbsrecht, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum, Wiki


Urteil des I. Zivilsenats vom 19.5.2011 - I ZR 147/09 -
wettbewerbsrecht:herabsetzung_oder_verunglimpfung_eines_mitbewerbers [ipwiki.de]