BGH: I ZB 97/06
am 19.12.2007 von MarkenBlog
In der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke 302 34 986 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25. Oktober 2007 […] beschlossen:
Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wird der Be-schluss des 28. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 30. Oktober 2006 aufgehoben.
Die Sache wird zur …
BGH: I ZB 44/05 Rechtsbeschwerde MARS
MarkenBlog / Der BGH hat in der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke MARS (Nr. M 70 602/25) die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 27. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 15. Februar 2005 auf Kosten der Widersprechenden zur…
BGH: I ZB 46/06 “ALLTREK”
MarkenBlog / Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 28. Senats (Mar-ken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 1. Februar 2006 wird auf Kosten der Widersprechenden zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festg…
BGH I ZB 48/05
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen. Gegen di…
BGH - Freie Erfindungskünstler
BERLIN BLAWG / Zum Urteil des I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs vom 1. Juni 2006 – AZ: I ZB 121/05. Die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den an Verkündungs Statt am 1. November 2005 zugestellten Beschluss des 25. Senats (Marken-Beschwerdesenats) de…
BPatG in Sachen WM 2006
muepe.de | weblog peter müller / In den Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren 32 W (pat) 237/04 Fußball WM 2006 (Reg-Nr. 301 19 919) und 32 W (pat) 238/04 WM 2006 (Reg-Nr. 302 38 936) sind im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2005 am heutigen Mittwoch, den 3. Augu…
BGH zur Marke Casino Bremen
MarkenBlog / In der Rechtssache (I ZB 14/05) betreffend die Markenanmeldung Nr. 301 47 349.8 Casino Bremen hat der Bundesgerichtshof die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den Beschluss des 32. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 27.…
Etappensieg für Doc Morris
Handakte WebLAWg / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute eine vorinstanzliche Entscheidung, mit der ein früheres Vorstandsmitglied der von den Niederlanden aus agierenden Internet-Apotheke DocMorris zur…
Keine Rechtsbeschwerde im Freigabeverfahren der Verschmelzung von Deutsche Telekom und T-Online
Rechtblog / In dem Streit um die Verschmelzung der T-Online International AG mit ihrer Muttergesellschaft, der Deutsche Telekom AG, hat der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs jetzt entschieden, dass die von dem OLG Fran…
BGH: Eintragungsfähigkeit einer Formmarke
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerdesache (I ZB 13/04) betreffend die IR-Marke (Registernummer: 638 663) hat der Bundesgerichtshof den Beschluss des Bundespatentgerichtes aufgehoben und an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Zentrale Frage bei der Beurte…
BGH Termin für WM 2006
MarkenBlog / Die ARD berichtet über die Terminierung der BGH-Entscheidung zur Marke WM 2006. Die Verhandlung beim 1. Zivilsenat des BGH In Karlsruhe wurde auf den 27. April terminiert. Grund ist ist ein Widerspruch der Fifa gegen eine Entscheidung des Bundespa…
Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung
Handakte WebLAWg / Das unerlaubte Herunterladen und Installieren einer Anonymisierungssoftware auf einem Bürorechner kann ohne Abmahnung zu einer sofortigen Kündigung führen. Das hat das BAG entschieden. Dies gelte insbesondere dann, wenn sich aus einer Dienstanwei…
BVerwG 9 B 10.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Klägerin hat mit dem Ergebnis Erfolg, dass auf ihre Verfahrensrüge das angegriffene Urteil aufgehoben und der Rechtsstreit zur weiteren Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen wird ...…
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