Amtliche Leitsätze des Beschlusses des BGH vom 1. Juni 2011 – I ZB 52/09 – Maalox/Melox-GRY:
a) Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum (Endverbraucher), kann der Gesamteindruck, den die verschiedenen Verkehrskreise von den Marken haben, unterschiedlich ausfallen. Kann aufgrund der gespaltenen Verkehrsauffassung nur bei einem der verschiedenen Verkehrskreise eine Verwechslungsgefahr bejaht werden, reicht dies für die Verwirklichung des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG grundsätzlich aus.
b) Das Publikum hat regelmäßig keine Veranlassung, von wirtschaftlichen oder organisato…
» Vollständiger ArtikelErschienen 23. Dezember 2011 auf http://www.ipweblog.de.
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Rechtslupe | 24. November 2011 — Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum (Endverb…
kanzlei.biz | 25. November 2011 — Amtlicher Leitsatz: a) Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemei…
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MarkenBlog | 5. Juli 2006 — In der Beschwerdesache 26 W (pat) 231/04 hatte sich der 26. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der …
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