BGH I ZB 48/05
am 03.01.2006 von http://www.markenblog.de
In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen.
Gegen die Eintragung der Marke Bull-cap war auf Basis der prioritätsälteren Marke Red Bull Widerspruch erhoben worden. Der Widerspruch war vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen fehlender Verwechslungsgefahr abgewiesen worden.
Auf die Beschwerde der Widersprechenden hat das Bundespatentgericht die Löschung der angegriffenen Marke angeordnet.
Hiergegen wendet sich der Markeninhaber …
BGH: I ZB 44/05 Rechtsbeschwerde MARS
MarkenBlog / Der BGH hat in der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke MARS (Nr. M 70 602/25) die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 27. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 15. Februar 2005 auf Kosten der Widersprechenden zur…
BGH: I ZB 46/06 “ALLTREK”
MarkenBlog / Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 28. Senats (Mar-ken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 1. Februar 2006 wird auf Kosten der Widersprechenden zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festg…
Red Bull für den Motor
MarkenBlog / Die Red Bull GmbH aus Fuschl am See in Österreich hat die Wortmarke Red Bull (Registernummer: 395 06 913) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 15.02.1995 Schutz in der Nizzaklasse 04 für Motorenöle, Fette sowie Schmiermittel, feste…
BGH: I ZB 97/06
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke 302 34 986 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25. Oktober 2007 […] beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wird der Be-schluss des 28. Senats (Marken-Beschwer…
BGH zur Marke Casino Bremen
MarkenBlog / In der Rechtssache (I ZB 14/05) betreffend die Markenanmeldung Nr. 301 47 349.8 Casino Bremen hat der Bundesgerichtshof die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den Beschluss des 32. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 27.…
BPat: Heise scheitert mit Beschwerde
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 252/03 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Rechtsbeschwerde des Verlag Heinz Heise GmbH & Co KG aus Hannover gegen einen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes zu beschäftigen. Der Heise Verla…
BPat: ELF-TOTAL vs Total
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 33 W (pat) 89/03 hatte sich der 33. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken ELF-TOTAL (Registernummer: 399 38 901) und Total (Registernummer: 300 743) zu befassen. Auf Basis der prioritäts…
BGH - Freie Erfindungskünstler
BERLIN BLAWG / Zum Urteil des I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs vom 1. Juni 2006 – AZ: I ZB 121/05. Die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den an Verkündungs Statt am 1. November 2005 zugestellten Beschluss des 25. Senats (Marken-Beschwerdesenats) de…
Red Bull übernimmt und löscht RED BOOST
MarkenBlog / Die Red Bull GmbH aus Fuschl am See in Österreich hat die Wortmarke RED BOOST (Registernummer: 307 48 644) übernommen. Die Übernahme der Marke datiert vom 28.05.2008. Mit Wirkung vom 23.06.2008 wurde die Marke auf Antrag des Inhaber wegen Verzic…
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