BGH: I ZB 46/06 “ALLTREK”
am 13.08.2007 von http://www.markenblog.de
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 28. Senats (Mar-ken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 1. Februar 2006 wird auf Kosten der Widersprechenden zurückgewiesen.
Der …
BGH: I ZB 44/05 Rechtsbeschwerde MARS
MarkenBlog / Der BGH hat in der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke MARS (Nr. M 70 602/25) die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 27. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 15. Februar 2005 auf Kosten der Widersprechenden zur…
BGH I ZB 48/05
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen. Gegen di…
BGH: I ZB 97/06
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke 302 34 986 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25. Oktober 2007 […] beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wird der Be-schluss des 28. Senats (Marken-Beschwer…
BGH - Freie Erfindungskünstler
BERLIN BLAWG / Zum Urteil des I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs vom 1. Juni 2006 – AZ: I ZB 121/05. Die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den an Verkündungs Statt am 1. November 2005 zugestellten Beschluss des 25. Senats (Marken-Beschwerdesenats) de…
BGH zur Marke Casino Bremen
MarkenBlog / In der Rechtssache (I ZB 14/05) betreffend die Markenanmeldung Nr. 301 47 349.8 Casino Bremen hat der Bundesgerichtshof die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den Beschluss des 32. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 27.…
BPatG in Sachen WM 2006
muepe.de | weblog peter müller / In den Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren 32 W (pat) 237/04 Fußball WM 2006 (Reg-Nr. 301 19 919) und 32 W (pat) 238/04 WM 2006 (Reg-Nr. 302 38 936) sind im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2005 am heutigen Mittwoch, den 3. Augu…
Keine Rechtsbeschwerde im Freigabeverfahren (T-Online/Telekom)
Unternehmensrechtliche Notizen / Der 2. Zivilsenat des BGH hat am 29.5. im entschieden, dass im Freigabeverfahren (§ 16 Abs. UmwG; für die Verfahren nach § 246a, 319 VI, 327e II AktG dürfte entprechendes gelten) keine Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung des…
Nichts gewonnen und als zu gierig geoutet.
InsoBlog.de / Dem Rechtspfleger oder der Rechtspflegerin beim Amtsgericht Braunschweig wird es eine kleine Genugtuung sein. Der Insolvenzverwalter könnte etwas kleinlaut sein. Es geht um das Reizthema Vergütungsbeschlüsse. Für die Arbeit als vorläufiger Inso…
BVerwG 3 B 16.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Gegenvorstellung ist unstatthaft. Das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 8. November 2006 ist mit dem Beschluss des Senats vom 13. Juli 2007, mit dem die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen wurde,...…
Regelstreitwert in Markensachen: 50.000,-
advobLAWg / Der BGH hat am 16.03.2006 unter dem Az: I ZB 48/05 aufgrund einer Rechtsbeschwerde zur regelmäßigen Höhe des Streitwerts in Markensachen Stellung genommen: Maßgeblich ist nach Auffassung des Senats das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers…
Regelstreitwert in Markensachen: 50.000,-
advobLAWg / Der BGH hat am 16.03.2006 unter dem Az: I ZB 48/05 aufgrund einer Rechtsbeschwerde zur regelmäßigen Höhe des Streitwerts in Markensachen Stellung genommen: Maßgeblich ist nach Auffassung des Senats das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers…
Ein Fall für den BGH
Handakte WebLAWg / Zahlreiche Aktionäre haben beim Bundesgerichtshof (BGH) Beschwerde gegen die Wiedereingliederung des Internetanbieters T-Online in die Deutsche Telekom eingelegt. Damit wird sich die Verschmelzung voraussichtlich noch um Monate verzögern. Beim Bun…
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