BGH: I ZB 44/05 Rechtsbeschwerde MARS
am 18.01.2006 von MarkenBlogDer BGH hat in der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke MARS (Nr. M 70 602/25) die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 27. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts …
BGH I ZB 48/05
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen. Gegen di…
BGH: I ZB 46/06 “ALLTREK”
MarkenBlog / Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 28. Senats (Mar-ken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 1. Februar 2006 wird auf Kosten der Widersprechenden zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festg…
BGH: I ZB 97/06
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke 302 34 986 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25. Oktober 2007 […] beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wird der Be-schluss des 28. Senats (Marken-Beschwer…
BGH - Freie Erfindungskünstler
BERLIN BLAWG / Zum Urteil des I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs vom 1. Juni 2006 – AZ: I ZB 121/05. Die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den an Verkündungs Statt am 1. November 2005 zugestellten Beschluss des 25. Senats (Marken-Beschwerdesenats) de…
BGH zur Marke Casino Bremen
MarkenBlog / In der Rechtssache (I ZB 14/05) betreffend die Markenanmeldung Nr. 301 47 349.8 Casino Bremen hat der Bundesgerichtshof die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den Beschluss des 32. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 27.…
BVerwG 6 PB 9.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde hat Erfolg. Die Rechtsbeschwerde ist zuzulassen.1 1. Die Beschwerde ist zulässig.2 a) Die hier allein erhobene Grundsatzrüge ist statthaft. Die Beantwortung der Frage richtet sich nach…
Schürfrechte auf dem Mars
Vertretbar Weblawg / Der Beklagte vertritt sich selbst: Woher der Beklagte das Geld hatte ist im Übrigen nicht prozessrelevant. Das Geld könnte er auch durch den Verkauf von Schürfrechten auf dem Mars erworben haben. Für den vorliegenden Fall ist dies unerheblich. Un…
Gott erhalte...
Panorama / Sarkozy will Europa zum Mars führen - lautet eine Schlagzeile auf spiegel.de . Ich glaube, ich müsste gar nicht lange überlegen, um eine Liste europäischer Personen aus Politik, Fernsehen, Sport und meinem privaten Umfeld zu erstellen, die Präsi…
BVerwG 3 B 16.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Gegenvorstellung ist unstatthaft. Das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 8. November 2006 ist mit dem Beschluss des Senats vom 13. Juli 2007, mit dem die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen wurde,...…
Aus Masterfoods wird Mars
MarkenBlog / Der US-Konzern Mars überarbeitet seine Markenführung. Spätestens Ende des Jahres will das Unternehmen weltweit einheitlich auftreten. Regionale Corporate Brands wie Masterfoods oder Four Square fallen damit weg. Quelle: W&V…
BPat: Heise scheitert mit Beschwerde
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 252/03 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Rechtsbeschwerde des Verlag Heinz Heise GmbH & Co KG aus Hannover gegen einen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes zu beschäftigen. Der Heise Verla…
Grüße vom Mars
RA J. Melchior, Wismar / Erst stapft anscheinend ein Marsianer durch die öder Marsbotanik und jetzt wird auch noch ein Großer Smiley auf dem Mars entdeckt. Es bleibt spannend!…
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