BGH: hufeland.de
am 23.06.2005 von muepe.de | weblog peter müller
BGH v. 23.06.2005 – I ZR 288/02Streit um Domainname zwischen zwei Krankenhäusern
Der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat …
BGH: Streit um die Domain hufeland.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen hufeland.de entschieden. Beide Krankenhäuser führen den Namen des als Begründer des Naturheil…
BGH: hufeland.de
domainundrecht.de / Pressestelle des Bundesgerichtshofs: Der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen hufeland.de entschieden. Beide Kranke…
„hufland.de“ Urteil des BGH vom 23.06.2005
Rechtblog / Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen „hufland.de“ entschieden. Beide Krankenhäuser führen den Namen des als Begründer des Naturheilverfahrens geltenden Arztes Christoph Wilhe…
BGH: Domainname auf den Namen eines Vertreters
advobLAWg / Domainname kann auch auf den Namen eines Vertreters registriert werden. Der u. a. für das Namens- und Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob es unter bestimmten Umständen zulässig sein …
BGH: hufeland.de - Streit zwischen Gleichnamigen
domainundrecht.de / Am 23. Juni 2005 verkündete der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil (I ZR 288/02) über die Domain hufeland.de. Knapp ein halbes Jahr später, kurz vor Ende des vergangenen Jahres, veröffentlichte man in Karlsruhe die Entscheidungsgründe. Kernthema…
BGH: Domain-Entscheidung hufeland.de im VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Domain-Entscheidung hufeland.de des BGH (Urt. v. 23.6.2005 - Az.: I ZR 288/02 - PDF) liegt nunmehr im Volltext vor.Im vorliegenden Fall hatte ein ostdeutsches Unternehmen, die Beklagte, den Begriff Hufeland seit Mitte der 1960er Jahre regional ge…
hufeland.de
domainblog / Der BGH hat wieder einmal entschieden. In der Presseerklärung zum Urteil hufeland.de (23. Juni 2005 – I ZR 288/02) heisst es:»Da die beiden Kennzeichenrechte in dieser Weise nebeneinander stünden, seien beide Parteien wie Gleichn…
Abgebrochen, aber noch nicht gescheitert...
arbeitsrechtblog / Die Tarifverhandlungen zwischen dem Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VkA) für die Klinikärzte in kommunalen Krankenhäusern sind nun abgebrochen. Abgebrochen heisst immerhin noch nicht gescheitert. Dennoch so…
Marburger Bund kündigt BAT und bereitet Ärzte-Streiks an kommunalen Krankenhäusern vor
Recht und Alltag / Zur Vorbereitung von Ärzte-Streiks an kommunalen Krankenhäusern hat die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (mb) am vergangenen Samstag (17.12.05) beschlossen, gegenüber der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (V…
Qualitätsberichte von 1.908 Krankenhäusern veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Bundesgesundheitsministeriums vom 10.09.2005: Alle 2.144 Krankenhäuser in Deutschland sind in diesem Jahr gesetzlich verpflichtet, einen Qualitätsbericht zu erstellen. Mit dem heutigen Tage sind 1.908 Berichte im Internet ver…
Friedenspflicht: (Kölner) Ärztestreik abgesagt
Recht und Alltag / Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Köln vom 12. Dezember 2005 (Aktenzeichen 2 Ta 457/05) hat die Ärztegewerkschaft Marburger Bund ihren Aufruf zum Ärzte-Streik am 13. Dezember 2005 in kommunalen Krankenhäusern zurückgezoge…
Nach dem Streik ist vor dem Streik
RA-Blog / Kaum ist ein Ärztestreik vorbei, folgt auch schon der nächste. Ab Montag wird in den kommunalen Krankenhäusern gestreikt. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hatte Mitte Juni nach dreimonatigem Ärztestreik einen eigenen Tarifvertrag für Ärzt…
hufeland.de
muepe.de | weblog peter müller / 1. Haben ein Unternehmen in den alten und ein Unternehmen in den neuen Bundesländern vor der Wiedervereinigung miteinander verwechselbare Bezeichnungen geführt, sind Kollisionsfälle auch dann nach dem Recht der Gleichnamigen zu lösen, wenn eines…
Domainregistrierung durch Vertreter
Blickpunkt Recht & Steuern / Der u. a. für das Namens- und Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob es unter bestimmten Umständen zulässig sein kann, einen fremden Domainnamen für sich zu regi…
Versorgung von krebskranken Kindern und Jugendlichen sol verbessert werden
Anwalt bloggt / Kinder und Jugendliche mit hämatologischonkologischen Erkrankungen (Krebserkrankungen) sollen in Krankenhäusern in Deutschland ab dem Jahr 2007 nach verbindlichen Qualitätsstandards versorgt werden. Die Qualität der jeweils erforderlichen Behandl…
BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke Kinder
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke Kinder zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, is…
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