BGH: Heide Simonis vs. BILD
am 25.06.2008 von http://www.telemedicus.info/Der BGH hat gestern die Klage der ehemaligen Ministerpräsidentin Heide Simonis gegen die BILD-Zeitung abgewiesen. BILD hatte am Tag der Wahlschlappe von Simonis im Jahr 2005 Fotos von der Politikerin beim Einkaufen in einem Supermarkt gemacht und am darauf folgenden Tag veröffentlicht. Gegen diese Veröffentlichung hatte …
Schluss mit lustig: Heide Simonis wehrt sich gegen „Bild“
ElbeBlawg / Frau Simonis reicht es jetzt. Die frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung erwirkt: „Bild“ muss nach dem Beschluss folgende Gegendarstellung auf der Tite…
BGH: Simonis verliert gegen die Bild-Zeitung
Handakte WebLAWg / Die frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis hatte gegen die Veröffentlichung von Bildern geklagt, die sie bei einem privaten Einkaufsbummel kurz nach ihrem Ausscheiden als Ministerpräsidentin zeigten. In der Pressemittei…
Simonis leitet rechtliche Schritte gegen Focus ein
mepHisto-bLAWg / NDR: Die noch amtierende SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis hat rechtliche Schritte gegen das Nachrichtenmagazin Focus eingeleitet. Über einen Rechtsanwalt sei das Magazin aufgefordert worden, die weitere Verbreitung seiner jüngsten Beha…
Simonis verliert Rechtsstreit um Paparazzi-Fotos
Handakte WebLAWg / Die ehemalige SPD-Politikerin Heide Simonis hat ihren juristischen Kampf gegen Paparazzi-Fotos verloren. Der BGH entschied in einem Grundsatzurteil, dass die Presse nicht verpflichtet ist, Prominenten unveröffentlichte Fotos zur Kenntnis vorzulegen,…
Interview: Heide Simonis
Handakte WebLAWg / 1993 wurde Heide Simonis als erste Frau an die Spitze eines Bundeslandes gewählt. Sie blieb zwölf Jahre lang Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, bis ihr nach der Landtagswahl in diesem Jahr ein Abgeordneter aus dem eigenen Lager die Stimme…
Simonis scheitert mit Klage gegen Bild-Veröffentlichung
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Die ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis ist mit ihrer Klage gegen unerwünschte Bildveröffentlichungen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert. Das Gericht billigte in einem am …
Kieler Minderheitsregierung steht
mepHisto-bLAWg / NDR: Das rot-grüne Regierungsbündnis in Schleswig-Holstein unter Tolerierung des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) steht. In einem elfstündigen Verhandlungsmarathon hatten SPD und Grüne in der Nacht zu Freitag die letzten Hürden a…
Presserat rügt Boulevardzeitungen: Fotos von Verdächtigen veröffentlicht
Rechtblog / Insgesamt vier nicht-öffentliche Rügen wurden aufgrund eines Verstoßes gegen die Ziffer 8 ausgesprochen. In drei Fällen wurden die Veröffentlichungen von Fotos mutmaßlicher Täter gerügt. So hatte die BILD-Zeitung einen 12-jährigen Schüler a…
Caroline und kein Ende
Handakte WebLAWg / Allein in den vergangenen zwei Wochen sind drei neue Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Frage der Abbildung von Prominenten ergangen, die einige Fragen offen lassen. So entschied das höchste deutsche Zivilgericht, dass Abbildungen von Heide S…
Verdacht auf Untreue: Weitere Ungereimtheiten bei Unicef-Spenden aufgedeckt
Handakte WebLAWg / Neuen Vorwürfen wegen angeblicher Verschwendung von Spendengeldern bei der deutschen Sektion von Unicef ist deren Geschäftsführung entschieden entgegen getreten. Nach Bekanntwerden weiterer dubioser Beraterverträge bei dem Kinderhilfswerk erklär…
Warum wählen?
JURAAA!DE / Nachdem Lothar Bisky gestern bei der Wahl zu einem der stellvertretenden Bundestagspräsidenten auch im dritten Wahlgang gescheitert ist, ist die Empörung in der politischen Landschaft heute groß. Ich frage mich: Warum wird dieser Posten überhaup…
BGH Vorschau: Zulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage gegen die Veröffentlichung von Fotos prominenter Personen
Rechtblog / Die Klägerin ist eine bekannte Fernsehjournalistin. Die Beklagte hat in der Zeitschrift “Bild der Frau” ein Foto veröffentlicht, das sie mit ihrer Putzfrau beim Einkaufen in Port Andrax auf Mallorca zeigt. Auf die Klage der Klägerin ha…
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