Der BGH und das Hamburger Landrecht
Internet-Law | 18. März 2010 — Dass der BGH in schöner Regelmäßigkeit meinungsfeindliche Urteile der Hamburger Gerichte aufhebt, ist mittlerweile hinlänglich bek…
BGH hebt meinungsfeindliche Hamburger Rechtsprechung erneut auf
Der Bundesgerichtshof hat das meinungsfeindliche "Hamburger Landrecht" erneut korrigiert und Entscheidungen des OLG Hamburg (1. Instanz: LG Hamburg) aufgehoben, durch die SpiegelOnline die Nennung der als Täter wegen Mordes an dem Schauspieler Walter Sedelmayr verurteilten Personen in einem Dossier mit Altmeldungen untersagt worden war. Bereits mit Urteilen vom 15.12.2009 hatte der BGH in einem parallelen Fall die namentliche Nennung der Sedlmayr-Mörder in Onlinearchiven des Deutschlandradios fü…
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Erschienen 9. Februar 2010 auf http://www.internet-law.de/.
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Medienfreiheit contra Persönlichkeitsrecht: BGH hebt erneut Hamburger Urteile auf
Internet-Law | 26. Januar 2010 — Vor ca. 6 Wochen habe ich über ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs berichtet, das zum wiederholten Male meinungsfeindliche Ent…
Freie Bahn für das Hamburger Landrecht
Internet-Law | 5. Dezember 2011 — Das Landgericht Hamburg gilt als meinungsfeindlich. Diesen Ruf hat es primär seiner 24. Zivilkammer (Pressekammer) zu verdanken…
BGH erteilt dem "Hamburger Landrecht" erneut eine Absage
Internet-Law | 15. Dezember 2009 — Der BGH hat mit zwei Urteilen vom 15.12.2009 (VI ZR 227/08 und VI ZR 228/08) erneut meinungs- und rundfunkfeindliche Entscheidunge…
Das Landgericht Hamburg und die Pressefreiheit
Internet-Law | 12. Oktober 2009 — "Wann wird das Landgericht Hamburg endlich akzeptieren, dass es in Karlsruhe eine grundsätzliche Vermutung für die Pressefreiheit …
BGH kippt meinungsfeindliche Rechtsprechung der Hamburger Gerichte
Internet-Law | 22. September 2009 — Der BGH hat, wie schon häufiger, bei kritischen, z.T. auch spekualtiven Äußerungen den Umfang des von der Meinungsfreiheit gedeckt…
BGH: Spiegel Online durfte ein Dossier zum Abruf bereithalten
Handakte WebLAWg | 10. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof hat es für zulässig erachtet, dass Spiegel Online im Internet ein Dossier mit Altmeldungen über den Mord…
BGH: Namensnennung von Verbrechern in Online Archiven zulässig
BERLIN BLAWG | 16. Dezember 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit zwei Urteilen, jeweils vom 15. Dezember 2009 – VI ZR 227/08 & VI ZR 228/08 – entschiede…
Haftbefehl gegen Falk erneut aufgehoben
Handakte WebLAWg | 20. April 2006 — Im Betrugsprozess gegen den früheren Internetunternehmer Alexander Falk hat das Hamburger Landgericht den Haftbefehl für den 36…
Bundesgerichtshof: Spiegel Online durfte ein Dossier, in dem alte Wort- und Bildberichterstattungen über eine schwere Straftat zus…
fachanwaltsliste.de | 9. Februar 2010 — Urteile vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08 und VI ZR 244/08 LG Hamburg - Entscheidungen vom 18.1.2008 - 324 O 509/07 und 507/…
