BGH: Haftung von eBay für Namensrechtsverletzungen
am 17.04.2008 von http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/
BGH, Urteil vom 10. April 2008 I ZR 227/05
Haftung von eBay bei Namensrechtsverletzung
Der BGH hat mit Urteil vom 10.04.2008 - I ZR 227/05 entschieden, dass eBay als Plattformbetreiber bei Namensrechtsverletzungen auch selbst auf Unterlassung haften kann. Der Namensinhaber hatte das Online-Auktionshaus darüber informiert, dass dort ein Dritter unter seinem Namen Plagiate anbot. Der BGH führt aus, dass ein Plattformbetreiber derartige Verletzungen des Namensrechts im Rahmen des Zumutbaren jedenfalls dann verhindern muss, wenn dieser über die Rechtsverletzung informiert wurde. Der BGH hat die Sache an die Vorinstanz zurückverwiesen. Diese muss nun klären, was dem Online-Auktionshaus bei der Verhinderung derartiger Rechtsverletzungen zumutbar und technisch möglich ist ist. Die aufgezeigten Grundsätze gelten nicht nur für …
BGH: Online-Auktionshaus haftet als Störer für Markenrechtsverletzungen durch Nutzer
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH Urteil vom 30.4.2008 – I ZR 73/05 Internet-Versteigerung III Der BGH hat mit dieser Entscheidung nochmals bestätigt, dass das Haftungsprivileg im Telemediengesetz (TMG) nur die strafrechtliche Verantwortlichkeit und SchadensersatzansprÅ
BGH bestätigt Haftung von eBay für Markenverletzungen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor (BGH, Urt. v. 30.4.2008 - Az.: I ZR 73/05: PDF).Der BGH hat erneut entschieden, dass das Internetauktionshaus eBay auf Unterlassung in Anspruch…
Bundesgerichtshof : Namens- und Identitätsmissbrauch - Zur Haftung von eBay bei Namensklau im Internet
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 10..04.2008 - Az. I ZR 227/05 <b>Zur Sache</b> <br><br> Der unter anderem für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte am 10.04.2008 zu entscheiden, unter welc…
BGH: EBay-Haftung bei jugendgefährdenden Inhalten
Telemedicus / Schutz durch Sperrung oder durch wirksames Altersverifikationssystem möglich Der für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Ansp…
Haftung von eBay bei Namensklau im Internet
Dr. Bücker Newsfeed / Pressemitteilung zum BGH-Urteil vom 10.April 08 - Az.: I ZR 227/051. Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus a…
BGH bestätigt Rechtsprechung zu Störerhaftung bei Ebay
Telemedicus / Mit dem heutigen Urteil (I ZR 35/04) hat der Bundesgerichtshof an seiner bisherigen Rechtsprechung zur Haftung von Internet-Auktionshäusern für Markenverletzungen festgehalten. Das aus dem Teledienstegesetz (§ 11 TDG) ins neue Telemediengeset…
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