BGH: Haftung für Linksetzung
am 03.06.2008 von http://log.handakte.de/
In einem Urteil vom 18.10.2007 (Az. I ZR 102/05) hat der BGH über die Linkhaftung im Internet entschieden. Dabei stellte der BGH klar fest, dass für denjenigen, der auf fremde Inhalte verlinkt die allgemeinen Haftungsregeln anzuwenden sind.
Im vorliegenden Fall hatte der Beklagte auf verschiedene pornographische Angebote verlinkt. Der BGH entschied, dass sich der Beklagte durch das Verlinken die fremden Inhalte zu eigen mache und daher für diese Inhalte wie für eigene …
BGH: ueber18.de - Zur Frage der (wettbewerbsrechtlichen) Haftung desjenigen, der mittels Hyperlinks den Zugang zu rechtswidrigen Inhalten eröffnet und zu den Anforderungen an ein Altersverifikationssystems im Internet.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Haftung desjenigen, der einen Hyperlink auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten setzt, richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen. Macht sich derjenige, der den Hyperlink setzt, die Inhalte, auf die er verweist, zu eigen, haftet er…
Wegweisendes Urteil zum Thema Linkhaftung
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht bei netzpolitik.org ist Internetaktivist Alavar Freude auch vor dem OLG Stuttgart freigesprochen worden. Freude hatte zu Dokumentationszwecken auf ausländische Seiten verlinkt, die nach deutschem Recht beurteilt, volksverhetz…
Bundesgerichtshof : Keine effektive Barriere - Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang jugenschutzrechtlich unzureichend - Angabe von Ausweisnummer und Kontodaten genügt nicht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 Az. I ZR 102/05 ueber18.de; Vorinstanzen: OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. Mai 2005 Az. I-20 U 143/04, LG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juli 2004 AZ. 12 O 19/04 Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständ…
OLG München: Bei bewusster Linksetzung auf rechtswidrige Inhalte Haftung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 26.06.2007 - Az.: 18 U 2067/07) hat entschieden, dass ein Verlag, der bewusst auf rechtswidrige Inhalte einer anderen Webseite einen Link setzt, mit auf Unterlassung haftet:Die Klägerin hat Bildnisse des Beklagten veröffen…
OLG Saarbrücken: Internet-Portalbetreiber haftet erst ab Kenntnis für fremde Inhalte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Saarbrücken (Beschl. v. 29.10.2007 - Az.: 1 W 232/07-49) hat entschieden, dass ein Internet-Portalbetreiber für fremde, urheberrechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis haftet:Wie vom Landgericht bereits zutreffend ausgeführt (...) setzt eine…
Spielkarten mit Copyright-Hinweis einer Kartenlegerin auf einer Internetseite kann irreführende Werbung sein
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / In dem einstweiligen Verfügungsverfahren hatte eine Kartenlegerin ihre Konkurrentin verklagt, weil diese auf mehreren Internetseiten handelsübliche Spielkarten dargestellt und auf die Karten einen Copyright-Hinweis mit ihrem Namen gesetzt hatte. Di…
» dejure.org / Rechtsprechung: I
» Wilde & Beuger Rechtsanwälte - Podcast » Blog Archiv » BGH: Haftung für Linksetzung
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