BGH: Grundlagen-Entscheidung zum Impressum auf Webseiten
am 18.10.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer BGH (Urt. v. 20.07.2006 - Az.: I ZR 228/03: PDF) hat eine Grundlagen-Entscheidung zum Impressum auf Webseiten gefällt.Lange Zeit waren mehrere Punkte umstritten: So war fraglich, …
BGH Urteil zum Impressum auf Webseiten
Streitsache / Blog / Der BGH (Urt. v. 20.07.2006 - Az.: I ZR 228/03: PDF) hat eine Grundlagen-Entscheidung zu der umstrittenden Frage getroffen, an welcher Stelle einer Website sich das gesetzlich vorgeschriebene Impressum zu befinden hat. Um den Anforderungen an eine kl…
Wie muss das Impressum auf Webseiten aussehen?
Law-Blog / Erstaunlich häufig taucht in der Praxis immer wieder oder noch die Frage auf, was in ein Impressum auf einer Webseite gehört. Fehler hier sind insofern misslich, als ein fehlendes oder falsches Impressum Ordnungsgelder und auch Abmahnungen der Konk…
BGH: Grundlagen-Urteil zu Vertragsverhältnissen bei Mehrwertdiensten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 28.07.2005 - Az: III ZR 3/2005) hat ein Grundlagen-Urteil zu den Vertragsverhältnissen bei Mehrwertdiensten getroffen, das zu erheblichen Veränderungen in der täglichen Rechtspraxis führen dürfte.Die Klägerin war war ein Inkass…
BGH: Weiteres Grundlagen-Urteil zu Gewinnzusagen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH hat in einer weiteren Grundlagen-Entscheidung (Urt. v. 01.12.2005 - Az.: III ZR 191/03) seine bisherige Interpretation der Gewinnzusage-Bestimmungen (§ 661 a BGB) konkretisiert.Gemäß § 661 a BGB hat der Verbraucher einen Anspruch, wenn de…
BGH: Grundlagen-Urteil zu Verträgen über R-Gespräche - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Grundlagen-Entscheidung des BGH (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: III ZR 152/05) zu R-Gesprächen liegt nun im Volltext vor:Leitsätze: 1. Der Inhaber eines Telefonanschlusses wird aus den im Wege der Nutzung seines Netzzugangs durch Dritte geschlossene…
BGH: Unterlassungspflicht bei Wettbewerbsverstößen geht nicht auf Erben über
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: I ZR 92/03) hat entschieden, dass die Pflicht zur Unterlassung bei einem begangenen Wettbewerbsverstoß nicht auf die Erben übergeht.Der Verstorbene betrieb ein Geschäft und beging aufgrund persönlichen Verhalten…
BGH - Anbieterkennzeichnung im Internet
auchRecht.de / Der BGH durfte sich mit Urteil vom 20.7.06 - Az.: I ZR 228/03 (Volltext) - mit einer der wichtigsten Fragen im Internet befassen, nämlich der, wie die gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung zu erfolgen hat. Geklagt hatte die Zentrale zur …
BGH: “Kontakt” und “Impressum” genügen § 6 TDG auch in zwei Klicks
medien-gerecht / Im Juli hat der BGH eine internetrechtliche Grundsatzentscheidung getroffen und einen langen Streit beendet. Wer seine Anbieterkennzeichnung unter der Rubrik “Kontakt” oder “Impressum” versteckt, handelt nicht unlauter. Die be…
BGH: Vorlage an EuGH wegen Impressumspflichten von Webseiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es ist in der Rechtsprechung umstritten, ob bei dem Impressum einer Webseite auch eine Telefonummer angegeben werden muss. Bislang existieren unterschiedliche OLG-Entscheidungen dazu.Der BGH (Beschl. v. 26.04.2007 - Az.: I ZR 190/04: PDF) hat diese F…
Impressums-Pflichten bei Webseiten & BAFin
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 6 Nr.3 TDG muss ein Teledienste-Anbieter (z.B. ein Webseiten-Betreiber) u.a. auch die zuständige Aufsichtsbehörde angeben. Generell zur Impressums-Pflicht vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 13 Impressum.Eine solche Aufs…
Impressumspflicht für private Webseiten
Obiter Dictum / Hendrik ist 20, frischgebackener Jurastudent an der altehrwürdigen Westfälischen Wilhelms-Universität und betreibt ein sehr schickes Blog mit dem Titel JURAAA!DE. In einem ansprechenden Beitrag setzt er sich mit dem leidigen Thema Impressumspflich…
BGH: Anbieterkennzeichnung im Internet
advobLAWg / Mit Urteil vom 20. Juli 2006 (Az.: I ZR 228/03) hat der Bundesgerichtshof (BGH) über mehrere lang umstrittene Fragen entschieden:Ist die Verletzung der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung wettbewerbsrechtlich relevant?Ja - mit der Folge, dass eine Ver…
BVerfG verschiebt Grundlagen-Entscheidung zum Sportwettenrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie Münzspiel-Online und ISA-Casinos berichten, hat das BVerfG mit Beschluss v. 13. Juli 2005 (1 BvR 1054/01) die langerwartete Grundlagen-Entscheidung zum deutschen Buchmacher- und Sportwettenrecht verschoben. Ursprünglich war von einer Entscheidu…
InternetR: Impressumspflicht darf nicht übersteigert werden
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH hat in einem neuen Urteil (BGH Urteil vom 20.07.2006, Aktenzeichen I ZR 228/03) klargestellt, dass die Anforderungen an ein Impressum im Internet nicht übersteigert werden dürfen. Das (ansonsten inhaltlich korrekte) Impressum muss nicht nur…
Private Impressumspflicht
muepe.de | weblog peter müller / Neben der Diskussion um die bereits bestehende Impressumspflicht für private Webseiten scheint im Telemediengesetz-Entwurf (TMG-E) eine entsprechende Regelung Klarheit zu schaffen. Der Adversario schreibt dazu:Fast unbemerkt im der aktuellen politis…
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