BGH: Freispruch im Hamburger Strahlenskandal
am 13.12.2006 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/Im sogenannten Hamburger Strahlenskandal hat der BGH heute den Freispruch des Angeklagten Prof. Dr. Klaus-Henning Hübener vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung bestätigt. Die SZ berichtete heute über den Fall auf Seite 3 ihrer Druckausgabe. Dort wurde auch darauf hingewiesen, dass der Angeklagte seinen Fall selbst online dokumentiert. Genug Zeit dazu …
BGH bestätigt Freispruch für Mzoudi
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Der im Hamburger Terrorprozess angeklagte Abdelghani Mzoudi ist endgültig vom Vorwurf der Beihilfe zu den Morden vom 11. September 2001 freigesprochen worden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wies heute die…
Freispruch eines Klinikleiters vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung bestätigt
Handakte WebLAWg / Das LG Hamburg hat den Angeklagten, den ehemaligen Leiter der Abteilung für Strahlentherapie der Radiologischen Klinik des Universitätskrankenhauses Hamburg-Eppendorf, vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung einer früheren Patientin seiner Klinik fr…
BGH bestätigt Freispruch eines Wettbürobetreibers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Angeklagte betrieb im Saarland im Zeitraum zwischen Oktober 2003 bis März 2004 ein Wettbüro, in dem auch die Beteiligung an Sportwetten mit festen Gewinnquoten (sog. Oddset-Wetten) einer auf der Isle of Man ansässigen Firma angeboten wurden. E…
Hoyzer-Urteil nicht mehr heute - BGH stellt Freispruchmöglichkeit in Frage
strafblog / Der BGH wird nach einem Bericht der netzeitung heute nicht mehr im Fall der früheren Bundesliga-Schiedsrichters Robert Hoyzer und seiner Mitangeklagten entscheiden. Die Bundesanwaltschaft hatte heute morgen für viele überraschend Freispruch beantr…
BGH-Urteil zu Kurt Machens (Hildesheim) online
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Das Urteil des BGH, mit dem der Freispruch gegen den Hildesheimer Oberbürgermeister Kurt Machens aufgehoben wurde, ist seit heute im Volltext hier zu finden.…
Anti-Nazi-Symbole: Bundesanwalt beantragt Freispruch
RA-Blog / Bundesanwalt Gerhard Altvater hat in dem heute vor dem BGH verhandelten Revisionsverfahren gegen Jürgen Kamm wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Freispruch beantragt. Der Angeklagte habe damit eindeutig sei…
Bereicherungsausgleich beim Factoring - BGH bestätigt OLG Düsseldorf
LeaseFacts / Mit seiner Entscheidung vom 19. Januar 2005 - VIII ZR 173/03 - hat der BGH eine Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 09.05.2003 bestätigt, auf die wir am 12.09.2004 (Autor Rechtsanwalt Bernd Helming) hingewiesen hatten. Der Leitsatz des BGH lautet:…
