BGH - Freie Erfindungskünstler
am 28.06.2006 von http://sewoma.de/berlinblawg
Zum Urteil des I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs vom 1. Juni 2006 – AZ: I ZB 121/05.
Die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den an Verkündungs Statt am 1. November 2005 zugestellten Beschluss des 25. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts wird zurückgewiesen.
Die …
BGH zur Marke Casino Bremen
MarkenBlog / In der Rechtssache (I ZB 14/05) betreffend die Markenanmeldung Nr. 301 47 349.8 Casino Bremen hat der Bundesgerichtshof die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den Beschluss des 32. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 27.…
BGH: I ZB 44/05 Rechtsbeschwerde MARS
MarkenBlog / Der BGH hat in der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke MARS (Nr. M 70 602/25) die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 27. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 15. Februar 2005 auf Kosten der Widersprechenden zur…
BGH I ZB 48/05
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen. Gegen di…
BGH: I ZB 97/06
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke 302 34 986 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25. Oktober 2007 […] beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wird der Be-schluss des 28. Senats (Marken-Beschwer…
BGH: I ZB 46/06 “ALLTREK”
MarkenBlog / Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 28. Senats (Mar-ken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 1. Februar 2006 wird auf Kosten der Widersprechenden zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festg…
Lotto ist keine Marke für Lotterieglückspiele
Rechtblog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss.…
Aufenthaltsbestimmungsrecht für Jessica bleibt der Mutter zugewiesen - kein Anhalt für Misshandlungen -
Rechtblog / Der 2. Zivilsenat - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat in einem in der nordbadischen Öffentlichkeit beachteten Sorgerechtsverfahren die Beschwerde des Vaters gegen eine Entscheidung des Amtsgerichts zurückgewiesen und dami…
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