BGH: Fotos von Oskar Lafontaine in der Sixt-Werbung
am 29.10.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer u.a. für das Wettbewerbsrecht und für Rechtsstreitigkeiten über die kommerzielle Verwertung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob …
BGH entscheidet über Werbung mit Lafontaine-Foto
LAWgical / Am gestrigen Donnerstag verhandelte der BGH zur Frage der Zulässigkeit der Werbung des Autovermieters Sixt mit dem Foto des ehemaligen Bundesfinanzministers Oskar Lafontaine. Die von Lafontaine beanstandete Werbeanzeige in der Welt und Frankfur…
Die Zeitmaschine
Jurabilis / Jobabwanderung? Demografie? Keine großen Probleme, wenn die Löhne und die Staatsausgaben steigen. Ein ZEIT-Gespräch mit Oskar Lafontaine über frühe und späte wirtschaftliche Einsichten. Mit Oskar Lafontaine über sinnvolle Wirtschaftspolitik z…
Lafontaine verliert, Fischer kassiert
Handakte WebLAWg / Sieben Jahre prozessierte Oskar Lafontaine gegen den Autovermieter Sixt - jetzt hat er verloren. Der Bundesgerichtshof wies die Klage des Ex-SPD-Chefs wegen einer Spott-Anzeige ab. Dagegen siegte Joschka Fischer im Rechtstreit um Fotos für die R…
Die Zeitmaschine
Jurabilis / Jobabwanderung? Demografie? Keine großen Probleme, wenn die Löhne und die Staatsausgaben steigen. Ein ZEIT-Gespräch mit Oskar Lafontaine über frühe und späte wirtschaftliche Einsichten. Mit Oskar Lafontaine über sinnvolle Wirtschaftspolitik z…
Lafontaine unter Beobachtung?
Andere Ansicht / Wie der SPIEGEL berichtet, erwägt der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm, Oskar Lafontaine vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Schönbohm hatte mit Bezug auf Lafontaines umstrittene Fremdarbeiter-Aüßerung in der Bild-Zeitung g…
Oskar Lafontaine - für welchen Geldbeutel schlägt sein Herz
Handakte WebLAWg / Oder auf gut bayerisch: Sixt, sei Hertz schlägt nur für dMüllerin! Ein Nachtrag zu diesem Bericht....…
Linke Polemik am rechten Rand
Andere Ansicht / DIE ZEIT geht in ihrer aktuellen Ausgabe unter dem Titel Oskar Haider der rechtspopulistischen Rhetorik des Oskar Lafontaine auf den grund. Eine vielsagende Anaylse der Sprache des einen Spitzenkandidaten einer Linkspartei. …
200 Mille für Joschi
Alles, was Recht ist... / Wie der Spiegel berichtet, hat Joschka Fischer vor dem LG Hamburg 200.000 Euro fiktives Honorar dafür erstritten, dass der Springer-Verlag sein Gesicht für die Werbekampagne “Big News. Small Size.” verwendet hat. Dabei waren Prominente …
Podcast Informationsrecht 10
Handakte WebLAWg / Herzlich Willkommen zum 10. und letzten Informationrechts-Podcast. Dr. Michael Bohne bespricht zwei Entscheidungen zum Persönlichkeitsrecht, zum einen die Entscheidung zu Klaus Kinsky sowie die zu Oskar Lafontaine in der Sixt-Werbung. Jan Siebels…
Oskar Lafontaine über Lohndumping, Arbeitslosigkeit und Staatsfinanzen
arbeitsrechtblog / Im DeutschlandradioKultur war heute Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS, im Interview zu hören.Lafontaine macht das globalisierte Lohndumping dafür verantwortlich, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht sinkt, sonder…
Erziehungscamps statt Sozialarbeit?
RA J. Melchior, Wismar / Oskar Lafontaine sagte im Interview mit der Frankfurter Rundschau: Die CDU ruft nach schärferen Gesetzen und Erziehungscamps und baut gleichzeitig das dazu nötige Fachpersonal wie Jugendsozialarbeiter ab. Das passt hinten und vorn nicht…
BGH: Abstellen von Kraftfahrzeuganhängern mit Werbung nicht wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte auf die Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. darüber zu entscheiden, ob das Abstellen von Kraftfahrzeuganhängern mit Werbeschildern…
Nebenverdienst
Handakte WebLAWg / Oskar Lafontaine als unfreiwilliger Werbeträger einer Autovermietung - für entsprechendes Honorar wäre es vielleicht auch auf freiwilliger Basis erfolgt ......…
Politiker-Fotos: Fischer teuer, Oskar für lau?
LBR-Blog / Herrlicher Zufall: Während Joschka Fischer heute 200.000 Euro von der Presskammer des Landgerichts Hamburg zugesprochen bekam, weil sein Bild für die Welt-Kompakt-Kampagne verfremdet wurde, wurde ein Urteil derselben Kammer wegen der Sixt-Webung…
BGH: Irreführende Werbung mit Gewinn-Auskunft unter 0190-Telefonnummer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Gewinnbenachrichtigungen an Verbraucher zu entscheiden. Die Beklagten hatten unaufgefordert Schreiben an priv…
BGH: Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschriften wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände darüber zu entscheiden, ob ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn ein…
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