BGH findet deutliche Worte
am 10.07.2006 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
Ich bin immer wieder beeindruckt, wie fein der BGH zu formulieren vermag, wenn er an sich harsche Kritik üben will. In der schon am Wochende kurz erörterten Entscheidung heißt es:
Der neue Tatrichter wird bei der erforderlichen neuen Strafzumessung auf der Grundlage der rechtsfehlerfreien Feststellungen nicht nur Formulierungen zu vermeiden haben, die besorgen lassen, …
Deutliche Worte
BERLIN BLAWG / Das Bundesverfassungsgericht findet ungewohnt deutliche Worte in einer seiner jüngsten Entscheidungen (AZ 2 BvR 1964/05). Es geht um einen Mann, der verdächtigt wird, ein Wohnhaus durch Manipulation einer Gasleitung zur Explosion gebracht zu haben…
BGH: Untersuchungshaft regelmäßig kein Strafzumessungsgrund
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Der Bundesgerichtshof hat in einer Urteil vom 14.06.2006 (Az. : 2 StR 34/06) klargestellt, daß verbüßte Untersuchungshaft regelmäßig kein Strafzumessungsgrund ist. Er führt in der genannten Entscheidung dazu aus:1. Die Revision macht zu Recht…
Vorbildlich falsches Urteil: Lernstoff für die Strafzumessung
strafblog / Dass es richtige und falsche, gute und schlechte, nachvollziehbare und unverständliche Strafurteile gibt, weiß jeder, der häufiger oder gar regelmäßig mit der Strafjustiz zu tun hat. Dass es bisweilen eine Frage der Perspektive ist, ob ein Urtei…
Wieder einmal deutliche Worte des Verfassungsgerichts
Vier Strafverteidiger / Der Prozeß dauert nicht nur den Angeklagten zu lange. Seit 2005 sitzen sie in Untersuchungshaft und seitdem haben über 50 Verhandlungstage stattgefunden. Dies entspricht einer Verhandlungsdichte von rund zwei Terminen pro Monat. Dazu mei…
Wieder einmal deutliche Worte des Verfassungsgerichts
Vier Strafverteidiger / Der Prozeß dauert nicht nur den Angeklagten zu lange. Seit 2005 sitzen sie in Untersuchungshaft und seitdem haben über 50 Verhandlungstage stattgefunden. Dies entspricht einer Verhandlungsdichte von rund zwei Terminen pro Monat. Dazu mei…
LG Bückeburg: 100.000 Euro Streitwert im E-Commers sind abenteuerlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Massenabmahnungen wegen Verstößen gegen Informationspflichten von Online-Händlern gibt es immer wieder. Und immer wieder spielen Gerichte da nicht mit.Besonders deutliche Worte fand jüngst das LG Bückeburg und wies den Antrag auf Erlass einer ei…
JU HÄW TO PÄI KÄSCH
LawBlog / Gutt morning, hau ahr ju? Fein, sänks. Kud ju hälp mie? Jes sörtenli. Eid laik samm informäischen äbaut… Iff ju juus träins of Die Bie, ju häw to känzell ju ticket in ädwähns, bikor sere ahr no ticket mäschiens in se träin.…
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