BGH: Filesharing-Urteil jetzt im Volltext - Keine Aussage zu Pauschalierung der Abmahnkosten

Das per Pressemitteilung angekündigte Urteil des BGH zur Frage der Störerhaftung für einen WLAN-Anschluss liegt nunmehr - bereits vor der offiziellen Veröffentlichung durch den BGH im Volltext vor. Entgegen aller Hoffnungen hat der BGH die Höhe der Abmahnkosten nicht aufgegriffen und die Entscheidung - allerdings auch nur hinsichtlich des zu Grunde gelegten Streitwerts - der Vorinstanz überlassen. Zitat: “3. Hinsichtlich der geltend gemachten Abmahnkosten ist der Rechtsstreit ebenfalls noch nicht zur Entscheidung reif. Das Berufungsgericht hat bislang noch nicht geprüft, ob nach dem maßgeblichen Sachverhalt - unzureichende Sicherung eines WLAN-Anschlusses, die zum einmaligen öffentlichen Zugäng­lichm…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Haftung , Störerhaftung , Urteil , Bgh , Filesharing , Bundesgerichtshof , Urlaub , Hamburg , Wlan , Tauschbörse , Urteile & Beschlüsse , Abmahnkosten , P2p , Deckelung , Bgh Filesharing

Erschienen 2. Juni 2010 auf http://damm-legal.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren
Auch zu Bgh Filesharing:

BGH: Doch kein Wort über die Abmahnkosten in P2P-Fällen

hb-law.de | 2. Juni 2010 — Entgegen der vollmundigen Presseerklärung des BGH, möglicherweise seien die Abmahnkosten für Filesharing Abmahnungen der Höhe n…

BGH: Doch kein Wort über die Abmahnkosten in P2P-Fällen

hb-law.de | 2. Juni 2010 — Entgegen der vollmundigen Presseerklärung des BGH, möglicherweise seien die Abmahnkosten für Filesharing Abmahnungen der Höhe nach…

WLAN-Entscheidung des BGH jetzt im Volltext - mit Überraschungen

kLAWtext | 2. Juni 2010 — Der schon hier besprochenen Presseerklärung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur aktuellen WLAN-Entscheidung vom 12. Mai 2010 – I ZR 1…

Und es war Sommer... Enttäuschende Entscheidung des OLG Frankfurt zur Störerhaftung bei Filesharing

kLAWtext | 4. Februar 2011 — Sommer unseres Lebens - eines der am heißesten diskutierten BGH-Urteile des letzten Jahres: Der Fall findet jetzt seinen Abschluss…

OLG Frankfurt a.M.: 2.500,00 EUR Streitwert für den Upload einer Musikdatei in einem Filesharing-Netzwerk

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Juni 2011 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 21.12.2010, Az. 11 U 52/07 §§ 19a; 97 UrhG Das OLG Frankfurt a.M. hat den Streitwert für e…

AG Hamburg: Etwa 460,00 EUR Abmahnkosten für die Filesharing-Abmahnung eines Musiktitels / Kein Schadensersatz, wenn alte WLAN-Ver…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2011 — AG Hamburg, Urteil vom 07.06.2011, Az. 36a C 71/11§ 19a UrhG, § 97a UrhG Das AG Hamburg hat entschieden, dass der Rechteinhab…

BGH: Keine Vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrages bei Umzug - Volltext liegt vor

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. Dezember 2010 — BGH Urteil vom 11.11.2010 III ZR 57/10 Vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags BGB § 314 Abs. 1 Satz 1, § 626 Abs. 1 Diese bedenkl…

Der Volltext ist da …

Finkeldei Online - Blawg | 15. Juni 2010 — Mittlerweile ist der Volltext der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Az. I ZR 121/08) zur Haftung des Anschlussinhabers für e…

BGH-Urteil zu Urheberrechtsverletzungen über W-LAN

Finkeldei Online - Blawg | 13. Mai 2010 — Am 12. Mai 2010 hat der Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil (Az. I ZR 121/08) darüber entschieden, inwieweit der Inhaber eines…

AG Frankfurt a.M.: Höhe der Abmahnkosten bei filesharing

BERLIN BLAWG | 14. Mai 2010 — Der BGH hat in dieser Woche in einem obiter dictum bestätigt, was im OLG-Bezirk Frankfurt seit längerer Zeit praktiziert wird…