Telefonische Gewinnbenachrichtigung: 0190 - “Gewinnbenachrichtigung”
Blickpunkt Recht & Steuern | 26. September 2005 — Der Hinweis auf eine „Gewinn-Auskunft“ unter Angabe einer 0190-Telefonnummer stellt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs eine na…
BGH: FIFA-WM-Gewinnspiel
Der Bundesgerichtshof hat mit einem heute veröffentlichten Urteil vom 09.07.2009 (Az.: I ZR 64/07) entschieden, dass die Vorschrfit des § 4 Nr. 5 UWG mit der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken vereinbar ist. § 4 Nr. 5 UWG regelt, dass es unlauter ist, bei Preisausschreiben oder Gewinnspielen mit Werbecharakter die Teilnahmebedingungen nicht klar und eindeutig anzugeben. Nach der Entscheidung des BGH muss der Verbraucher bereits vor der Teilnahme am Gewinnspiel Gelegenheit haben, sic…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Bundesgerichtshof , Uwg , Werbung
Erschienen 16. Dezember 2009 auf http://www.internet-law.de/.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
BGH: „FIFA-WM-Gewinnspiel“ – zu den Informationspflichten des Werbefernsehens bei Gewinnspielen
Dr. Graf | 22. Juli 2010 — Rechtsnormen: §§ 3, 4, 8, 12 UWG; EG-Richtlinie Nr. 2005/29 Mit Urteil vom 09.07.2009 (Az. I ZR 64/07) hat der Bundesgerichts…
Gewinnspiele, Teilnahmebedingungen und Fernsehwerbung
Rechtslupe | 17. Dezember 2009 — Nach § 4 Nr. 5 UWG handelt unlauter, wer bei Preisausschreiben oder Gewinnspielen mit Werbecharakter die Teilnahmebedingungen…
Gewinnspiele, Teilnahmebedingungen und Fernsehwerbung
Rechtslupe | 17. Dezember 2009 — Nach § 4 Nr. 5 UWG handelt unlauter, wer bei Preisausschreiben oder Gewinnspielen mit Werbecharakter die Teilnahmebedingungen…
OLG Frankfurt a.M.: "Teilnahmekarten sind separat im Handel erhältlich" - Zur Frage, zu welchem Zeitpunkt bei einem Gewinnspiel mi…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 21. Mai 2007 — 1. Eine umfassende Information über die Teilnahmebedingungen eines Gewinnspiels mit Werbecharakter hat spätestens im Zeitpunkt der…
BGH: Einwilligungserklärung für Werbeanrufe - Zum Tranzsparenzgebot des § 4 Nr. 5 UWG bei Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele mi…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Mai 2011 — 1. Die auf einer Teilnahmekarte für ein Gewinnspiel unter der Rubrik "Telefonnummer" enthaltene Angabe Zur Gewinnbenachrichtigung …
Preisausschreiben Recht: Preisausschreiben – aber richtig!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 16. Juli 2009 — Mal schnell ein Preisausschreiben veranstalten? Vielleicht auch noch mit dem Ziel, nebenbei den Absatz der eigenen Produkte zu …
Fernsehwerbung mit Gewinnspiel
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 14. März 2010 — Streitgegenstand der hiesigen Entscheidung war eine Fernsehwerbung der Beklagten, in welcher diese für den Kauf eines Nassrasierer…
EuGH: Koppelung von Warenbezug und Gewinnspiel zulässig - § 4 Nr. 6 UWG europarechtswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. Juni 2010 — EuGH Urteil vom 14.01.2010 C-304/08 Koppelung von Gewinnspiel und Warenbezug Der EuGH hat entschieden, dass die Koppelung von von …
BGH verbietet irreführende Werbung mit 0190er-Rufnummern für angebliche Gewinne
Jurabilis | 23. September 2005 — Wenn Unternehmen Gewinnbenachrichtigungen an Verbraucher schicken, dürfen sie keine kostenpflichtigen 0190-Telefonnummern angeben,…
