BGH: Fernsehaufzeichnung eines Konzerts keine urheberrechtliche Bearbeitung
am 01.03.2006 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: I ZR 5/03: PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob die Fernsehaufnahmen von Konzertveranstaltungen als urheberrechtliche Bearbeitung des Musikwerkes zu betrachten …
BGH: Namensnennung bei kritischer Presseberichterstattung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 21.11.2006 - Az.: VI ZR 259/05: PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob Personen, die durch ihre berufliche Tätigkeit ins kritische Blickfeld der Öffentlichkeit geraten sind, hinnehmen müssen, dass ihr Name genannt wird.Die Zivilri…
LG München: Keine urheberrechtliche Haftung für Online-Terminsdatenbank
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 08.12.2005 - Az.: 7 O 16341/05: PDF via taubenschlag.de) hatte über die Haftung eines Online-Terminsdatenbank-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen zu entscheiden.Die Antragstellerin ist Urheberin von Stadtplänen. Der A…
BGH: Mitstörerhaftung eines Telefon-Verzeichnis-Herausgebers für Namensverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 14.06.2006 - Az.: I ZR 249/03 CAS: PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob der Herausgeber eines Telefon-Verzeichnisses für eine Namensverletzung als Mitstörer haftet.Die Klägerin ist eine deutsche Stadt. Die Beklagte gibt das ged…
BGH: Aktivlegitimation der DTAG bei Mehrwertdienste-Ansprüchen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 16.11.2006 - Az.: III ZR 58/06) hatte im Rahmen der Revision über ein Urteil des OLG Koblenz (= Kanzlei-Infos v. 02.08.2006) zu entscheiden. Das OLG Koblenz war der Ansicht, dass die Deutsche Telekom AG (DTAG) nicht berechtigt ist,…
OLG München: Keine urheberrechtliche Haftung für Online-Terminsdatenbank
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 09.11.2006 - Az.: 6 U 1675/06) hat in der Berufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I bestätigt und die urheberrechtliche Haftung einer Online-Terminsdatenbank für fremde Einträge abgelehnt. Vgl. zu…
OLG Köln: Umfang des Datenbankschutz-Rechts bei Internet-Werken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 15.12.2006 - Az.: 6 U 229/05) hatte darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang urheberrechtliche Datenbankschutzrechte an bestimmten Werken bestehen.Die Klägerin als Trägerin des Deutschen Wetterdienstes (DWD) nahm die…
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