BGH: Fernseh-Ausschnitte bei TV-Total sind Urheberrechtsverletzungen
am 25.06.2008 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 20.12.2007 - Az.: I ZR 42/05: PDF) hat entschieden, dass das Zeigen von Fernseh-Ausschnitten in der bekannten Fernseh-Show TV-Total eine Urheberrechtsverletzung ist.Zunächst stellen …
OLG Celle: Fernseh- und Internetwerbung für private Sportwetten ist wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Urt. v. 01.02.2007 - Az.: 13 U 195/06) hat entschieden, dass Fernseh- und Internetwerbung für private Sportwetten gegen § 284 Abs. 1, Abs. 4 StGB verstößt und daher wettbewerbswidrig ist:OLG Celle, Urt. v. 01.02.2007 - Az.: 13 U 19…
DLM: Regeln für die Aufsicht über Fernseh-Gewinnspiele aktualisiert
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat auf ihrer Sitzung am 26./27. Juni 2007 in Kassel neue Regeln für Fernseh-Gewinnspiele verabschiedet. Sie sollen die Gewinnspiele und ihre Auflösungen transparenter machen und die Chancengl…
Bauer Verlag übernimmt Fernseh Woche
MarkenBlog / Der Heinrich Bauer Programmzeitschriften Verlag aus Hamburg hat die Wort-/Bildmarke Fernseh woche (Registernummer: 303 52 465) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.10.2003 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16 und 41 für Computer-So…
Stefan Raab zeigt Max Buskohl wie Hanns-Martin Schleyer auf RAF - Erpresserfoto
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / ProSieben-Moderator Stefan Raab treibt den Kampf um Sänger Max Buskohl auf die Spitze: In Raabs Fernseh-Show tv total wurde ein Plakat mit dem Konterfei des 18-Jährigen eingeblendet, das den RAF-Erpresserfotos des später ermordeten Hanns-Martin Sc…
Hersteller haftet nicht für unrichtige Produktangaben eines Fernseh-Shops
Rechtblog / Der Hersteller eines Produktes haftet nicht als Störer für unrichtige Angaben über dieses Produkt in der Verkaufssendung eines Fernseh-Shops. Das gilt nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln jedenfalls dann, wenn der Herstel…
Handy-TV kommt zur Fußball-Weltmeisterschaft in 12 Städten
Rechtblog / Mit Beginn der Fußball-WM im Juni soll das so genannte Handy-TV in Deutschland starten. 13 Landesmedienanstalten vergaben die Übertragungskapazitäten an die Mobiles Fernsehen Deutschland GmbH (Düsseldorf). ZDF, N24, MTV und ein neues Fernseh- Pro…
Raab in Gefahr: NDR will 500.000 EUR Schadensersatz
Telemedicus / Der Norddeutsche Rundfunk hat die Produktionsfirma von Stefan Raabs Sendung „TV Total“ auf über 500.000 EUR Schadensersatz verklagt. Raab habe in den vergangenen Jahren insgesamt mehr als 300 Ausschnitte aus NDR-Produktionen in bei…
BMF-Schreiben vom 30. Mai 2008 - IV C 3 - S 2257/08/10001 -
STEUERRECHT / Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Fernseh-Preisgeldern; Konsequenzen aus dem BFH-Urteil vom 28. November 2007 (IX R 29/06) Das Schreiben stellt unter Bezugnahme auf das BFH-Urteil vom 28. November 2007 Kriterien auf, wann Gewinne aus Fernsehse…
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