Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker
blog ::: medienrecht-informationen | 8. Dezember 2007 — Die Hersteller, Importeure und Händler von Druckern müssen keine urheberrechtliche Gerätevergütung zahlen. Das hat der Bundesge…
BGH: EuGH muss über die urheberrechtliche Vergütungspflicht von Druckern und PCs entscheiden
Der BGH hat am 21.07.2011 in mehreren Beschlüssen den Dauerbrenner urheberrechtliche Vergütungspflicht für Drucker und PCs nunmehr dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Die vollständige Pressemitteilung des BGH finden Sie hier: "BGH: EuGH mu…
» Vollständiger ArtikelThemen: Computer , Eugh , Bgh , Drucker , Vorlage , PC , Geräteabgabe , Vergütungspflicht , Urhgmdrucker
Rechtsgebiet: Urheberrecht
Erschienen 22. Juli 2011 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
EuGH: Deutsches Glücksspielmonopol ist europarechtswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. September 2010 — EuGH Urteil vom 08.09.2010 C-409/06 Der EuGH hat heute entschieden, dass das deutsche staatliche Glücksspiel- und Wettmonopol euro…
Mehrarbeitsvergütung Beamte: EuGH: Mehrarbeitsvergütung für Beamte diskriminierend?
JuracityBlog | 7. Dezember 2007 — Das Thema Mehrarbeit bleibt im Beamtenrecht ein Dauerbrenner. Der EuGH hält in seinem Urteil vom 06.12.2007 - C-300/06 - die …
Innergemeinschaftliche Lieferungen
Handakte WebLAWg | 12. April 2005 — Der BFH legt dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vor, ob die Steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung, die …
BAG: Sachgrundlose Befristung mit älteren Arbeitnehmern - Altersgrenze für Flugbegleiter
anwalt-kiel.com | 17. Oktober 2008 — Der Siebte Senat des Bundesarbeitsgerichts - 7 AZR 253/07 (A) - hat den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) erneut …
BGH: Der EuGH muss über die Frage entscheiden, ob der Vertrieb gebrauchter Software zulässig ist
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Februar 2011 — BGH Beschluss vom 03.02.2011 I ZR 129/08 UsedSoft Der BGH hat die Rechtsfrage, ob der Vertrieb gebrauchter Softwarelizenzen zuläss…
EuGH: Mitgliedsstaaten dürfen den Besitz und Betrieb einer Apotheke Apothekern vorbehalten - Doc Morris
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Mai 2009 — EuGH C-531/06 und C-171/07 vom 19.05.2009 Doc Morris Der Europäische Gerichtshof hat mit zwei Urteilen vom 19.05.2009 - C-531/06 u…
Deutsche Internet Versicherung Telefonnummer: EuGH entschied: Angabe der Telefonnummer im Impressum nicht zwingend notwendig
Handakte WebLAWg | 27. Oktober 2008 — Der EuGH befasste sich am 16.10.2008 (C-298/07) mit der Streitfrage, ob im Impressum eines Diensteanbieters auch eine Telefonnu…
BGH: Deutsche Gerichte bei Rechtsverletzungen im Internet international zuständig bei deutlichen Inlandsbezug einer ausländische…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. März 2010 — Bundesgerichtshof Urteil vom 02.03.2010 VI ZR 23/09 Auszug aus der Pressemitteilung des BGH: "Die deutschen Gerichte sind für ein…
Ausschreiben oder nicht? – EU-Kommission fordert Deutschland zur Stellungnahme auf
CMS Hasche Sigle | 4. Oktober 2011 — Die EU-Kommission hat Deutschland wegen des Verkaufs von einer Beteiligung der öffentlichen Hand an einem Abfallentsorgungsu…
