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BGH: Es war Ernst und deshalb in Ordnung

am 06.06.2008 von http://www.telemedicus.info/

Ein Gastbeitrag von Phillip Hofmann.

Der erste Zivilsenat des BGH hat in seinem Revisionsurteil vom 5. Juni 2008 entschieden: Wird das Persönlichkeitsrecht einer prominenten Person durch die einwilligungslose Verwendung ihres Namens in Werbeanzeigen betroffen, so muss es hinter der Meinunsfreiheit zurück treten - jedenfalls sofern der Schutzbereich der Meinungsfreiheit wegen des öffentlichen Interesses eröffnet ist und keine Beeinträchtigung der ideellen Bestandteile des Persönlichkeitsrechts angenommen werden kann. Die geltend gemachten Zahlungsansprüche wurden somit für unbegründet erachtet.

Im vorliegenden Fall wehrten sich Dieter Bohlen (AZ: I ZR 223/05) und Ernst August Prinz …

BGH: Namensnennung von Prominenten in Werbung

Dr. Bücker Newsfeed / Pressemitteilung zum BGH Urteil vom 08.06.2008 - Az.: I ZR 223/051. Der u. a. für das Wettbewerbsrecht und für Rechtsstreitigkeiten über die kommerzielle Verwertung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige I. Zivilsenat des Bundesgericht…

Namensnennung von Prominenten in der Werbung

Dr. Bücker Newsfeed / Urteile vom 5. Juni 2008 - I ZR 223/05 und I ZR 96/071. Der u. a. für das Wettbewerbsrecht und für Rechtsstreitigkeiten über die kommerzielle Verwertung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte…

Bundesgerichtshof : Bloße Aufmerksamkeitswerbung! - Namensnennung von Prominenten im Bereich der Wirtschaftswerbung kann zulässig sein.

MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteile vom 5.06.2008 - Az. I ZR 223/05 und Az. I ZR 96/07; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 29.09.2005 - Az. 7 U 97/04; LG Hamburg, Urteil vom 23.09.2004 - Az. 324 O 285/04; OLG Hamburg - Urteil vom 15.05.2007 - Az. 7 U 23/05; LG Hamburg…

Bohlen/Ernst August von Hannover gegen B.A.T.

IP|Notiz / BGH Urteil vom 5.6.2008 I ZR 96/07 und I ZR 223/05 Zunächst einmal müssen wir uns bei unseren Lesern entschuldigen, dass das wir das Urteil erst verspätet veröffentlichen. Das Urteil selbst ist ohnehin noch nicht veröffentlicht, so dass wir auf…

Was haben Dieter Bohlen, Ernst August und Oskar Lafontaine gemeinsam?

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Oder anders gefragt: Wie wirbt ein Unternehmen mit den Namen von Prominenten ohne teuere Lizenzgebühren zahlen zu müssen? Die Antworten liefern zwei aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichthofs (BGH, Urteile vom 5. Juni 2008 - I ZR…

Werbung mit Promintennamen unter Umständen zulässig

Recht Medial / Der BGH hat zwei Urteile gefällt, wonach Werbung für Lucky Strike, unter Verwendung von Namen Prominenter, als zulässig erachtet wurde. Die Kläger, Ernst August Prinz von Hannover in der Sache I ZR 96/07 sowie der Musikproduzent Dieter Bohlen in…

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