BGH: EROS
am 28.08.2008 von http://www.markenblog.de
I ZR 190/05
UWG §§ 3, 4 Nr. 10
Ist die Absicht, die mit der Eintragung eines Zeichens entstehende Sperrwirkung zweckwidrig als Mittel des Wettbewerbskampfes gegen einen Mitbewerber einzusetzen, zwar ein wesentlicher Beweggrund für die Anmeldung einer Marke, will der Anmelder die Marke aber auch für eigene Waren benutzen, ist aufgrund einer Würdigung der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, ob in der Anmeldung der Marke eine wettbewerbswidrige Behinderung liegt.
MarkenG § 4 Nr. 2
Für den Erwerb einer Benutzungsmarke reicht es aus, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise in dem Zeichen einen Hinweis …
BGH: Wettbewerbskampf durch Markenanmeldung - Ob in der Anmeldung einer Marke eine wettbewerbswidrige Behinderung liegt, ist anhand einer Würdigung der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Allein der eigene Benutzungswillen des Anmelders schli
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ist die Absicht, die mit der Eintragung eines Zeichens entstehende Sperrwirkung zweckwidrig als Mittel des Wettbewerbskampfes gegen einen Mitbewerber einzusetzen, zwar ein wesentlicher Beweggrund für die Anmeldung einer Marke, will der Anmelder…
BGH: Wettbewerbswidrige Behinderung durch Anmeldung einer bereits im Ausland registrierten Marke im Inland
Dr. Bücker Newsfeed / Der BGH hat mit Urteil vom 10.01.2008 - Az. I ZR 38/05 entschieden, dass in der Anmeldung einer im Ausland bereits eingetragenen und für identische oder gleichartige Waren benutzten Marke im Innland eine wettbewerbswidrige Behinderung liege.Leitsä…
BGH: AKADEMIKS - Zur Frage, wann in der Anmeldung einer im Ausland bereits eingetragenen und für identische oder gleichartige Waren benutzten Marke im Innland eine wettbewerbswidrige Behinderung liegt.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. In der Anmeldung einer im Ausland bereits eingetragenen und für identische oder gleichartige Waren benutzten Marke kann eine wettbewerbswidrige Behinderung u.a. dann liegen, wenn der Anmelder die mit der Eintragung der Marke entstehende Sperrwi…
BGH, I ZR 38/05: Wettbewerbswidrige Markenanmeldung
ipweblog.de / BGH, I ZR 38/05, Entscheidung vom 10.01.2008: Leitsatz:“In der Anmeldung einer im Ausland bereits eingetragenen und für identische oder gleichartige Waren benutzten Marke kann eine wettbewerbswidrige Behinderung u.a. dann liegen, wenn der Anme…
BGH: Gezielte Mitbewerber-Behinderung durch Markenanmeldung nicht immer rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 26.06.2008 - Az. I ZR 190/05) hat entschieden, dass nicht jede gezielte Mitbewerber-Behinderung durch eine Markenanmeldung rechtswidrig ist. Ist die Absicht, die mit der Eintragung eines Zeichens entstehende Sperrwirkung zweckwidrig…
BGH: Sperrmarke - Wettbewerbsverstoß durch Markenanmeldungen
MarkenBlog / US-Marke „AKADEMIKS“ verteidigt Markenrechte in Deutschland ohne Markenanmeldung Immer wieder entfachen Streitigkeiten um Marken und Begriffe, die im Ausland benutzt werden und die sich plötzlich in einem Markenregister wieder finden, großen…
BGH: Wettbewerbswidrige Behinderung durch Markenanmeldung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 10.01.2008 - Az.: I ZR 38/05) hat entschieden, wann durch eine Markenanmeldung eine gezielte, wettbewerbswidrige Behinderung vorliegt:In der Anmeldung einer im Ausland bereits eingetragenen und für identische oder gleichartige Waren…
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