BGH - Entscheidung zu WM-Marken noch vor der Weltmeisterschaft möglich
am 11.10.2005 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA.
“Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfahrensgang erlaubt”, so der BGH-Sprecher Ulrich Joeres. Eine Terminierung können jedoch erst nach vorliegen der Begründungen durch die Parteien und Beiziehung der Akten erfolgen. Derzeit liege noch keine …
BGH: FIFA ./.Ferrero
MarkenBlog / Die FIFA hat angekündigt gegen die Entscheidung des BPat in Sachen WM 2006 den BGH anrufen zu wollen, berichtet N-TV. “Nach Rücksprache mit unseren Juristen kann ich bestätigen, dass wir Rechtsbeschwerde einlegen werden. Weitere Angaben kÃ…
HABM stützt die FIFA
MarkenBlog / Recht und Alltag informiert via N24 über die Entscheidung des HABM die Löschungsanträge von Ferrero gegen die WM Marken der FIFA zurückzuweisen. Leider ist eine entsprechende Entscheidung des HABM auf der Website noch nicht veröffentlicht und d…
FIFA ./. FERRERO : Kampf um die Marken WM 2006
DPMS INFO / Der Streit um die Marken «WM 2006», «WM Deutschland» und «Fußball WM 2006» geht in die nächste Runde vor das Bundespatentgericht (BPatG). Ãœberraschenderweise unterlag die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) den Löschu…
FIFA zum Registrierungsprozess für die Offiziellen Marken der FIFA WM 2006™
MarkenBlog / Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006. Allein das Registrierungsprogramm für die Marken mit dem Offiziellen Emblem der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006â„¢ kostet mehr als zwei Millionen…
Fußball-Marken: WM 2006
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts (BPatG), welches in dem Rechtsstreit des Süßwarenherstellers Ferrero gegen die FIFA auf Löschung…
Streit um Fussball-Marken: WM-2006-Marken der FIFA gelöscht
mepHisto-bLAWg / Markenbusiness News: Natürlich ist der Ball rund. Und natürlich sollte man Marken nur anmelden, wenn man sie benutzen möchte. Und markenrechtlich ganz selbstverständlich ist, dass beschreibende Begriffe, falls als Marke e…
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