BGH-Entscheidung in Sachen Lotto im Volltext
am 26.07.2006 von advobLAWgDer Bundesgerichtshof hat den Beschluss bzgl. der (Teil-)Löschung der Marke Lotto …
BGH: Lotto nicht als Marke eintragungsfähig - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die lang erwartete Entscheidung des BGH (Beschl. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04) liegt nunmehr im Volltext vor:BGH, Beschluss v. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04 Leitsätze:1. Der Begriff Lotto stellt eine beschreibende Angabe eines Glücksspiels dar, auch
Marke LOTTO vor dem BGH
MarkenBlog / Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO. “Gewinnen ist ganz einfach.” So wirbt Lotto-Hamburg auf seinen Internetseiten. Aber nicht vor Gericht, heißt das Resümee aus den bisherigen Verfah
BGH: LOTTO
MarkenBlog / Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO. Die Klägerin ist eine im Bereich der gewerblichen Lottospielgemeinschaften tätige Dienstleistungsgesellschaft, die für Spielgemeinschaftstreuhänder die Kundenbezi
Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG / Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Die Marke LOTTO, die zugunsten
Löschungsantrag gegen Lotto Marke
MarkenBlog / Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein von dritter Seite gestellter Löschungsantrag veröffentlicht worden. Die Marke ist mit Priorität vom 05.07.2005 in d
Lotto ist keine Marke für Lotterieglückspiele
Rechtblog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss.
OLG Hamburg: Rechtserhaltende Markennutzung LOTTO durch LOTTO-Cards
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.08.2005 - Az.: 5 U 94/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Inhaber der Marke LOTTO diese rechtserhaltend verwendet hat.Gemäß § 26 MarkenG muss eine eingetragene Marke grundsätzlich innerhalb eines gewissenen Zeitr
Löschungsklage gegen Lotto Marke
MarkenBlog / Urteil des LG Bielefeld AZ: 15 O 193/06 im Verfahren um die Löschung der Wortmarke Lotto. Die Beklagte wird verurteilt, in die Löschung der beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer/Aktenzeichen 39904315.2 eingetragenen Wortma
Lotto King Karl nimmt Kokain
ElbeBlawg / Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, ist beim Hamburger Sänger Lotto King Karl (“Ich liebe Dich, so wie der Hamburger sein Holsten“) Kokain gefunden worden. Vor seinem gestrigen Konzert in der Hamburger Großen Freiheit 36 gab
BGH: Domain-Entscheidung hufeland.de im VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Domain-Entscheidung hufeland.de des BGH (Urt. v. 23.6.2005 - Az.: I ZR 288/02 - PDF) liegt nunmehr im Volltext vor.Im vorliegenden Fall hatte ein ostdeutsches Unternehmen, die Beklagte, den Begriff Hufeland seit Mitte der 1960er Jahre regional ge
BGH: Vertragsschluss mittels Boten und Fernabsatz
advobLAWg / Schon am 21. Oktober 2004 hat der Bundesgerichtshof (AZ: III ZR 380/03) entschieden, dass ein für die Vertragsanbahnung bzw. den Vertragsschluss in Anspruch genommenes Postident 2-Verfahren nicht die gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertra
Kurioses zum Wochenende: Unglück im Glück
LohnPraxis-Weblog / Beim Lotto sechs Richtige zu tippen, ist ziemlich unwahrscheinlich. Noch viel weniger wahrscheinlich ist jedoch, dass neun andere Lotterie-Teilnehmer dieselbe Zahlenkombination ankreuzen und diese auch noch gezogen wird. Dieses seltene Ereignis ist (
Lady Di - Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht. Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Pa
BGH: Lotterierecht der Länder unterliegt Kartellrecht
Telemedicus / Am Freitag wurde eine Entscheidung des Bundesgerichthofs vom 8. Mai öffentlich: Landeslottogesellschaften müssen sich als Unternehmen im Sinne des deutschen und europäischen Kartellrechts den Entscheidungen des Bundeskartellamts fügen. Der B
Irreführende Werbung Oddset
Streitsache / Blog / Die Werbeaussage Oddset, die Sportwette mit festen Quoten, nur bei Lotto! erweckt auch bei denjenigen Adressaten der Werbung, die kein spezielles Vorverständnis des Begriffs Oddset besitzen, den Eindruck, daß der Lottoblock der einzige Anbieter
Neu in ipreport: Hinweis auf BPatG-Leitsatzentscheidungen (Volltext)
ipweblog.de / Neben den Leitsatzhinweisen des BPatG (Eilunterrichtungen) macht ipreport.de jetzt auch auf die Einstellung einer Leitsatzentscheidung im Volltext in die Datenbank des BPatG aufmerksam. Wie gewohnt kann man sich per RSS-Feed über die Leitsatzentsche
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