Der BGH und der Spam
Dr. Behrmann & Härtel | 27. August 2009 — Der BGH hat sich auch einmal über Spam Gedanken gemacht und am 20. Mai diesen Jahres entschieden: Bereits die einmalige unv…
BGH und Emailwerbung
Da Prof. Dr. Hoeren vor Kurzem darauf aufmerksam gemacht hat:
BGH, Beschluss v. 10.12.2009 – I ZR 201/07
1. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG 2004 erlaubt E-Mail-Werbung nur bei einem ausdrücklichen oder konkludenten Einverständnis. Ein mutmaßliches Einverständnis ist auch bei Werbung, die sich an Unternehmer richtet, nicht ausreichend.
2. Die Angabe einer E-Mail-Adresse auf einer Homepage kann nicht als konkludente Einwilligung in den Empfang von E-Mail-Werbung gewertet werden.
In meinen Augen, in dieser Striktheit, ein lächerliches Fehlurteil. Gerade für Personen, die regelmäßig potentiel neue Kunden per Email anschreiben, die vielleicht auch noch nur im Internet tätig sind, ergibt sich dadurch ein enormes Risi…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Hoeren , Uwg , Recht IM Internet , Unternehmer
Erschienen 15. Januar 2010 auf http://www.behrmannhaertel.de.
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BGH: Email-Adresse auf einer Homepage ist keine Zustimmung zur Zusendung von E-Mail-Werbung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. Januar 2010 — BGH Beschluss vom 10.12.2009 I ZR 201/07 Email-Spam Der BGH hat mit dieser Entscheidung nochmals klargestellt, dass die unaufgefor…
BGH: Kein mutmaßliches Einverständnis bei e-Mail-Werbung
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Beurteilung einer unverlangten Werbung per E-Mail
Handakte WebLAWg | 29. Januar 2007 — Bei der Beurteilung der unverlangten Werbung per E-Mail (Spam) kann nicht die einzelne E-Mail, die der Betroffene von den Wer…
Haftungsfalle „Tell -a-Friend“-Funktion
Advisign - Webdesign trifft Recht | 1. Juni 2010 — In Online-Shops und auf anderen Seiten wird oft eine sogenannte „Tell-a-Friend“-Funktion angeboten. Damit kann ein Besucher auf…
BGH: Zulässigkeit von E-Mail-Werbung
Internet-Law | 12. Januar 2010 — In einem heute veröffentlichten Beschluss vom 10.12.2009 befasst sich der BGH mit der Frage der unaufgeforderten Zusendung von Wer…
BGH: E-Mail-Werbung nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Empfängers zulässig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Januar 2010 — BGH, Urteil vom 10.12.2009, Az. I ZR 201/07 § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG (a.F.) Der BGH hat entschieden, dass auch im B2B-Bereich z…
BGH entscheidet zu den Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und Email!
Dr. Behrmann & Härtel | 17. Juli 2008 — Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu en…
BGH: FC Troschenreuth - Gibt ein Sportverein auf seiner Website eine E-Mail-Adresse an, so liegt darin keine konkludente Einwillig…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. August 2008 — 1. Gibt ein Sportverein in der Rechtsform des eingetragenen Vereins auf seiner Website eine E-Mail-Adresse an, so liegt darin kein…
eMail-Werbung
domainblog | 31. Mai 2005 — Eine Weitere bei jurPC.de veröffentlichte Entscheidung des AG Nienburg (Urteil vom 14.04.2004, Az.: 6 C 735/03 (II) betrifft das T…
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BGH entscheidet über Payback Opt-Out Klausel | Rechtmedial - von Rechtsanwalt Marian Härtel
Der Kläger war der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände. Der Beklagte unterhält das Kundenbindungs- und Rabattsystem Payback. Der
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