Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss von 21.12.2011, Az.: I ZB 56/09, entschieden, dass die Marke “Link economy” für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 eintragungsfähig ist.
Die Markenanmeldung wurde zunächst von der Markenstelle beim Deutschen Patent- und Markenamts wegen eines Freihaltebedürfnisses zurückgewiesen. Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 18.03.2009, Az.: 29 W (pat) 72/06), da das Bundespatentgericht davon ausgegangen ist, dass der Marke “Link economy” für die beantragten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehle.
Der BGH stellte nun fest, dass das BPatG einen denkbaren beschreibenden Gehalt der Marke unzulässigerweise in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt hat und dass eine derartige analysierende Betrachtungsweise im Rahmen der Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens unzulässig ist, weil sich daraus keine in den Vordergrund drängende, für den Durchschnittsverbraucher ohne weiteres ersichtliche Beschr…
» Vollständiger ArtikelErschienen 10. Januar 2012 auf http://www.muepe.de/.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Januar 2012 — BGH Beschluss vom 21.12.2011 I ZB 56/09 Link economy MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Leitsatz des BGH: Lässt sich ein beschreibender Geha…
Rechtslupe | 11. Januar 2012 — Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies regelm…
markenrecht24.de | 13. Januar 2012 — Kann ein denkbar beschreibender Gehalt einer angemeldeten Marke nur “in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt” werden, führt d…
Internet-Law | 11. Januar 2012 — Der BGH hat mit Beschluss vom 21.12.2011 (Az.: I ZB 56/09) entschieden, dass der zusammengesetze Begriff “Link economy” als Mar…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 04.03.2009, Az. 26 W (pat) 41/08 §§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass einer Marke…
Dr. Graf | 8. Juni 2011 — Rechtsnorm: § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Mit Beschluss vom 19.01.2011 (Az. 26 W (pat) 5/10) hat das Bundespatentgericht entschied…
MarkenBlog | 12. November 2010 — Der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 2. September 2010 — Der Bundesgerichtshof hat erneut entschieden ( Beschluss vom 01.07.2010; Az. I ZB 35/09 ) , dass längeren Wortfolgen in der Reg…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. März 2011 — BPatG Beschluss vom 23.02.2011 26 W (pat) 512/10 Cone Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Cone" mangels Unterscheidu…
Markenrecht-Blog.de | 19. November 2007 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 30.10.2007 entschieden, dass das Wort „EXPRESS“ als Kennzeichen für die K…
