BGH: Einbeziehung von mehreren AGB in Verträge
am 07.07.2006 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: I ZR 65/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Einbeziehung von mehreren Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einen Vertrag wirksam ist.Dies haben …
[Kein Titel]
Blickpunkt Recht & Steuern / Für die Beurteilung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist es oftmals entscheidend, welcher Vertragspartner diese verwendet hat. Hierzu hat der Bundesgerichtshof nun festgestellt, dass es nicht unbedingt der Verwerder sein muss, der die AGB in di…
OLG Bremen: Wirksame AGB-Einbeziehung bei Hinweis auf Internet-Seite?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Bremen (Urt. v. 11.02.2004 - Az.: 1 U 68/03) hatte zu entscheiden, ob es zwischen Unternehmern für eine wirksame AGB-Einbeziehung ausreicht, wenn eine Partei auf ihre Internet-Seite verweist, auf der es die AGB zum Download gibt.Die Bremer R…
Wirksame Einbeziehung der AGB über die Homepage
LeaseFacts / Das Oberlandesgericht Bremen hat am 11.02.2004 (Az. 1 U 68/03) entschieden, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auch dann gem. § 305 Abs. (2) BGB wirksam einbezogen werden, wenn bei Vertragsabschlüssen zwischen Unternehmern auf die auf der…
BGH: Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BGH (Urt. v. 15.11.2007 - Az.: III ZR 247/06: PDF) zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen liegt nun im Volltext vor:Leitsätze:Folgende Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unte…
Die Einbeziehung von AGB im UN-Kaufrecht
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Zur Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in einen Vertrag ist bekannterweise ein Hinweis darauf erforderlich, daß der Vertragsschluß unter Verwendung der AGB erfolgt. Im B2B-Geschäft gibt es hierbei nach deutsch…
Die erforderliche Sprache einer Gerichtsstandsvereinbarungen im europäischen Handel (EuGVVO)
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Für Unternehmen, die international handeln, ist die Wahl eines Gerichtsstandes neben der Vereinbarung des anzuwendenden Rechtes eine der entscheidendsten vertraglichen Regelungen. Diese können selbstverständlich auch in Allgemeinen Geschäftsbedin…
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